Pressemitteilungen

Martin Trefzer (AfD): HU-Leitung und Wissenschaftssenatorin knicken vor antisemitischen Protesten ein – Rücktritt einzig logische Konsequenz

24. Mai 202429. Mai 2024

Zum Verhalten der HU-Präsidentin und der Wissenschaftssenatorin bei der Besetzung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der HU Berlin erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer: „HU-Präsidentin… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): HU-Leitung und Wissenschaftssenatorin knicken vor antisemitischen Protesten ein – Rücktritt einzig logische Konsequenz

Marc Vallendar (AfD): Senat will nichts an eigener Luxusrente ändern

23. Mai 202427. Mai 2024

Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, fragte den Senat in der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses, was aus dem schon vor Jahren erarbeiteten Entwurf für… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Senat will nichts an eigener Luxusrente ändern

Martin Trefzer (AfD): Duldung von antisemitischer Besetzung an der HU ist beschämend

23. Mai 202424. Mai 2024

Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, sagt zur Duldung einer pro-palästinensischen Besetzung durch die HU-Leitung: „Wer widerrechtlich Räume besetzt, Mobiliar zerstört und Wände beschmiert,… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Duldung von antisemitischer Besetzung an der HU ist beschämend

Dr. Kristin Brinker (AfD): Kollatz hat Recht – Berlin muss wieder sparen, bis es quietscht

22. Mai 202423. Mai 2024

Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Aussagen des früheren Finanzsenators Kollatz zum Berliner Landeshaushalt: „Matthias Kollatz hat vollkommen Recht, wenn… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Kollatz hat Recht – Berlin muss wieder sparen, bis es quietscht

Jeannette Auricht (AfD): Sozialhaushalt für Menschen in Not nutzen, nicht für Ideologieprojekte

21. Mai 202423. Mai 2024

Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert die Äußerungen der Sozialsenatorin zu möglichen Einsparungen: „Wenn Kiziltepe richtigerweise dort, wo die Not am größten ist, nicht… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Sozialhaushalt für Menschen in Not nutzen, nicht für Ideologieprojekte

Karsten Woldeit (AfD): Sparvorschläge der Innensenatorin entlarven hohle CDU-Wahlversprechen

14. Mai 202422. Mai 2024

Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zu den von der Innensenatorin vorgelegten Sparvorschlägen: „Die von der Innensenatorin unterbreiteten Sparvorschläge entlarven die Sicherheitsversprechen, die Kai… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Sparvorschläge der Innensenatorin entlarven hohle CDU-Wahlversprechen

Alexander Bertram (AfD): Mehr Kontrolldruck und höhere Strafen gegen illegalen Müll

14. Mai 202421. Mai 2024

Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, sagt zu den Meldungen über die hohen Kosten illegaler Müllablagerungen für das Land Berlin: „Die zunehmend illegale Müllablagerung ist… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Mehr Kontrolldruck und höhere Strafen gegen illegalen Müll

Dr. Kristin Brinker (AfD): OVG Münster hat Fehlentscheidung getroffen

13. Mai 202414. Mai 2024

Die Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD Berlin, Dr. Kristin Brinker, sagt zum heutigen Urteil des OVG Münster: „Auch wenn das Oberverwaltungsgericht nicht inhaltlich über die… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): OVG Münster hat Fehlentscheidung getroffen

Dr. Kristin Brinker (AfD): Bundeswehr ist Teil unserer Gesellschaft

10. Mai 202414. Mai 2024

Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zu dem am 22. Mai vor dem Abgeordnetenhaus stattfindenden Bundeswehr-Gelöbnis: „Die Bundeswehr ist Teil unserer Gesellschaft, die… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Bundeswehr ist Teil unserer Gesellschaft

Jeannette Auricht: Personalmangel durch Bürgergeld und hohe Abgaben

7. Mai 202413. Mai 2024

Es ist bedauerlich, dass Berlin tausende Stellen nicht besetzen kann. Diese Lücke betrifft nicht nur die Privatwirtschaft, sondern auch landeseigene Unternehmen und die Berliner Verwaltung,… Weiterlesen »Jeannette Auricht: Personalmangel durch Bürgergeld und hohe Abgaben

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