Der Innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß begrüßt die Veröffentlichung konkreter Karten zu den kriminalitätsbelasteten Orten (kbO) in Berlin: „Diese Transparenz ist ein wichtiger Schritt,… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Veröffentlichung der kriminalitätsbelasteten Orte schafft überfällige Transparenz
Der Integrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson kommentiert die Forderung der Sozialsenatorin an die Bundesregierung, Integrationskurse weiterhin für alle Migranten zu ermöglichen, ungeachtet ihres rechtlichen… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Keine Integrationskurse für Ausreisepflichtige!
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert das „Jahr der Amateurmusik“, das vom Landesmusikrat ausgerufen wurde: „Musik verbindet Menschen über alle politischen und ideologischen… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Senats-Sonntagsreden helfen Amateurmusikern nicht / Brandmauer hat in der Musik nichts zu suchen
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Ankündigung des Senats, für ein Jahr keine neuen Taxikonzessionen erteilen zu wollen: „Das Moratorium bei den Taxikonzessionen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Moratorium bei Taxikonzessionen ist ein richtiger Schritt
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Planungen zur jahrelangen Sanierung der Staatsbibliothek am Kulturforum: „Die Sanierung der Staatsbibliothek droht, der BER der… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Staatsbibliothek auf den Weg zum Sanierungsdesaster
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die heutige Eröffnung der Berlinale: „Die Berlinale inszeniert sich gerne als Ort der Meinungsfreiheit und als sicherer… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Berlinale scheitert am eigenen Anspruch auf Vielfalt und Inklusion
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert den Fall des afghanischen Vergewaltigers, der trotz verhängter hoher Haftstrafe wegen eines Versäumnisses des zuständigen Richters auf… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Freilassung eines Schwerstverbrechers ist katastrophal / Gerichtspräsident trägt Mitschuld
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert die heute von der Justizsenatorin vorgestellten Pläne zur Änderung der Berliner Landesverfassung: „Abgesehen davon, dass die Panik… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Altparteien schotten Verfassungsgericht gegen die Demokratie ab
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert Medienberichte, denen zufolge der Senat offenbar ernsthaft erwägt, die Wasserstadt Spandau und das Areal des Flughafens Tegel mit… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zur Verbindung Spandau-TXL: Seilbahn statt M-Bahn!
Im letzten Jahr wurden 1.670 Personen aus Berlin abgeschoben, darunter 292 verurteilte Straftäter. Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, sagt dazu: „Der Senat feiert sich… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): „Rekordabschiebungen“ sind ein Tropfen auf dem heißen Stein