Die heute vorgestellte neueste PISA-Studie hat für Deutschland erneut ein katastrophales Ergebnis gezeitigt: Die Risikogruppe der schwachen Schüler ist erneut gewachsen, bei den ohnehin schwachen… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD) zur PISA-Studie: Deutschlands Bildungssysteme müssen wieder Bildung produzieren
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Veröffentlichung von hochsensiblen Berliner Verwaltungsdaten durch die Hackergruppe „Rhysida“: „Das ganze Ausmaß dieser IT-Katastrophe ist derzeit… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum Datenhack: Kai Wegner hat die Berliner erneut belogen
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Entlassung des „Visit Berlin“-Chefs Jürgen Amann nach wenigen Monaten: „Die Entlassung von Jürgen Amann ist nach… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD: Ungeeigneter Regierender Bürgermeister beruft reihenweise ungeeignetes Personal
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die heute von der Schulsenatorin vorgestellten Maßnahmen gegen Schulgewalt: „Die wesentlichen Punkte des heute vorgestellten Maßnahmenpakets entsprechen langjährigen… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Günther-Wünschs Maßnahmen gegen Schulgewalt sind reines Wahlkampfgeklingel
Im Rahmen des Besuchs des Wiener FPÖ-Rathausklubs bei der AfD-Hauptstadtfraktion haben heute Vertreter beider Fraktionen die kriminalitätsbelasteten Orte Hermannplatz / Donaukiez und Hermannstraße / Bahnhof… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Nord-Neukölln muss für die Berliner zurückerobert werden
Heute haben der Wiener Rathausklub der FPÖ und die AfD-Hauptstadtfraktion eine gemeinsame Erklärung zur Bekämpfung von Islamismus vorgestellt. Darin beziehen sich die Fraktionen auf die… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD), Dominik Nepp (FPÖ): Unsere Städte stehen vor denselben Herausforderungen gegen islamistischen Terror
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Informationspolitik des Senats über den Hackerangriff auf die IT der Berliner Verwaltung: „Nur stückweise wird bekannt,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum Hackerangriff: Karten auf den Tisch!
Zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur Fördermittelaffaire in der Kulturverwaltung hat die AfD-Fraktion im Rahmen eines Initiativantrags in der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses einen Gegenbericht vorgelegt.… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Politische Verantwortungsträger für rechtswidrige Ausreichung von Fördermitteln in Haftung nehmen!
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die heutige Enthüllung des Portals „Apollo News“ über den stellvertretenden GdP-Vorsitzenden und ehemaligen DDR-Grenzoffizier Sven Hüber: „Sven… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Hüber hätte nie in den Polizeidienst gelangen dürfen / Bundespolizei und GdP müssen aufklären
Der umweltpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, kommentiert den Vorschlag der Berliner CDU, die Gebühren für die Müllabfuhr in Berlin zu erhöhen: „Bei aller Dreistigkeit… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD) zu Müllgebühren: Berliner sollen für CDU-Versagen blechen
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