Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zur Kritik der Deutschen Polizeigewerkschaft an den am Wochenende eingeführten Messerverbotszonen Görlitzer Park, Kottbusser Tor und Leopoldplatz: „Die… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Messerverbotszonen sind wirkungslose Symbolpolitik
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den Senatsbeschluss über Eckwerte zum Doppelhaushalt 2026/27: „Den einzelnen Senatsverwaltungen schon vorab Eckwerte für ihre… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum Eckwertebeschluss: Erster Schritt zu solider Haushaltsplanung oder Muster ohne Wert?
Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die Forderung des Islamexperten Ahmad Mansour nach einer Migrantenquote an Schulen: „In Hessen ist der CDU-Bildungsminister wesentlich… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD) zur Migrantenquote an Schulen: Ahmad Mansour hat Recht
Der Gesundheitsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, kommentiert die angekündigte Schließung des Krankenhauses Hennigsdorf: „Auch wenn das Krankenhaus Hennigsdorf nicht in Berlin liegt, so hat seine… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): Untätigkeit des Senats beschleunigt Abwärtsspirale der Berliner Kliniken
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den rassistischen Ausfall des Bundeskanzlers gegenüber Kultursenator Chialo: „Man kann Joe Chialo mit guten Gründen für einen… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Scholz‘ Ausfall entstellt ihn bis zur Kenntlichkeit
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert den heute vorgelegten Verkehrssicherheitsplan des Senats: „Die Ideen der Verkehrssenatorin sind bei weitem keine Neuheit. Schon seit längerem… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Verkehrssicherheit durch konkrete Maßnahmen verbessern
Der „ÖPNV-Bedarfsplan“ des Senats sieht gleich vier Tramlinien zum Hardenbergplatz vor. Allerdings stecken diese noch im frühesten Planungsstadium mit der Folge, dass die von Allen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Hardenbergplatz jetzt als attraktives Empfangstor zur City-West gestalten!
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert den heutigen erneuten Polizeieinsatz an der Bergius-Schule: „Viel versprochen, nichts gehalten – das ist die bisherige Bilanz von… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Senatorin Günther-Wünsch versagt bei Bergiusschule
Der Experte für Verbraucherschutz der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, kommentiert die Forderung der Justizsenatorin nach Aufhebung des Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetzes: „Das Gesetz ist ein typisches Produkt des früheren… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Lebensmittel-Transparenzgesetz besser machen statt abschaffen!
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert den Referentenentwurf der Bildungsverwaltung zu Freien Schulen: „Vor der Wahl hatte die CDU versprochen, die Freien Schulen in… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Senat versündigt sich an Schülern
