Im letzten Jahr wurden 1.670 Personen aus Berlin abgeschoben, darunter 292 verurteilte Straftäter. Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, sagt dazu: „Der Senat feiert sich… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): „Rekordabschiebungen“ sind ein Tropfen auf dem heißen Stein
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert das Urteil des Verwaltungsgerichts, das die von der Senats-Verkehrsverwaltung erlassene Allgemeinverfügung zum privaten Einsatz von Streusalz für… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Streusalz-Urteil ist grotesk / Erneutes Versagen von Bonde
Kai Wegner hat heute die Verkehrssenatorin angewiesen, mittels einer Allgemeinverfügung den Einsatz von Streusalz zuzulassen. Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt dazu: „Schön,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegner reagiert endlich – war der Weg zur Tennishalle etwa vereist?
Erneut weigerten sich die Altparteien in der heutigen Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, die von der AfD-Fraktion nominierten Abgeordneten Marc Vallendar und Rolf Wiedenhaupt (stellvertretendes Mitglied)… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Altparteien beschädigen erneut die Demokratie
In der Fragestunde der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses sagte der Regierende Bürgermeister auf eine Frage der AfD-Hauptstadtfraktion wörtlich: „Da wo Fakenews verbreitet werden, da wo… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Jetzt ist auch Kai Wegner auf Günthers Zensurkurs
Am 27. März 2025 schloss die Vizepräsidentin Dr. Haghanipour den AfD-Abgeordneten Harald Laatsch aus der laufenden Plenarsitzung aus. Am vergangenen Freitag, dem 23. Januar, hat… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Seibeld stellt politische Abneigung über gebotene Neutralität
Durch winterliches Wetter ist der schienengebundene oberirdische ÖPNV in Berlin heute in weiten Teilen ausgefallen. Der Straßenbahnbetrieb wurde komplett eingestellt, die U-Bahn kann ihre oberirdischen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Schnee in Berlin – ÖPNV im Winterschlaf
Zehntausende Migranten in Berlin nehmen jährlich an vom Steuerzahler bezahlten Integration- und Sprachkursen teil. Eine große Zahl bricht die Kurse jedoch frühzeitig ab – in… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Integration soll als Verpflichtung verstanden werden
Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, bezeichnet die Pläne des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf, das traditionsreiche und leistungsstarke Wald-Gymnasium in eine Integrierte Sekundarschule (ISS) umzuwandeln, als… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Finger weg vom Wald-Gymnasium – Bildungspolitischer Irrweg des Bezirks
Ausgerechnet eine CDU-geführte Schulverwaltung kündigt mit der Abschaffung von Teilnoten im Deutschunterricht der Grundschulen einen Offenbarungseid an. Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, sagt dazu:… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Keine Teilnoten, keine Klarheit: CDU opfert Leistungstransparenz