Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die heute vorgestellten Zahlen zu Unfällen mit e-Rollern: „Die Unfallzahlen aus 2023 zeigen zunächst, dass das Fahren mit… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Missbräuchliche Nutzung von e-Rollern härter ahnden!
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die angekündigte zweimonatige Unterbrechung des S-Bahn-Verkehrs zum BER: „Die angekündigte zweimonatige Totalsperrung der S-Bahn-Strecke zum BER ist vollkommen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Auch in Berlin endlich FÜR die Menschen bauen, nicht gegen sie
Der Gesundheitsbauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, kommentiert den ungeschwärzten Leak der vollständigen RKI-Protokolle: „Schon ein flüchtiger Einblick in die ungeschwärzten RKI-Files zeigt, dass die angeblichen… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): RKI-Leak untermauert AfD-Forderung nach gründlicher Corona-Aufarbeitung
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert Senatsüberlegungen, angesichts der Haushaltskrise beim Schulbau einzusparen: „Über die pädagogische Sinnhaftigkeit von ‚Foren‘ und ‚Begegnungszonen‘ an Schulen kann… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Bei Massenmigration sparen, nicht beim Schulbau!
Der Wohnungsbauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert das Eingeständnis des Bausenators, dass das Ziel von 20.000 Neubauwohnungen auch im kommenden Jahr nicht erreicht werden wird:… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD) zu Gaeblers Wohnungsbauversprechen: Es gilt das gebrochene Wort
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion sagt zur Forderung der Berliner FDP nach einem Zuzugsstopp für Asylbewerber: „Der FDP-Generalsekretär hat völlig Recht, wenn er einen Zuzugsstopp nach… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): FDP kupfert Forderung nach Zuzugsstopp bei der AfD ab
Die AfD-Hauptstadtfraktion hat auf ihrer dreitägigen Klausurtagung in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen ein Positionspapier zur Stärkung der ambulanten Pflege beschlossen. Der Gesundheitsexperte der Fraktion, Carsten… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): AfD-Hauptstadtfraktion legt nach Klausurtagung Positionspapier „Ambulante Pflege stärken“ vor
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert das gestrige Gerichtsurteil gegen die Zeitung „Junge Welt“, demzufolge das Blatt im Bericht des Verfassungsschutzes erwähnt werden… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Medien können Fall für Gerichte sein, aber nicht für den Verfassungsschutz!
Der Wohnungsbauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, hat den Senat danach gefragt, wie hoch der Bedarf an Sozialwohnungen eingeschätzt wird. Zu der Antwort des Senats sagt… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Sozialwohnungskrise in Berlin verschärft sich weiter
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den heute vorgestellten Bericht des Berliner Verfassungsschutzes: „Der Verfassungsschutzbericht spricht eine deutliche Sprache, die aber anscheinend von… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum Verfassungsschutzbericht: Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit – erst recht bei der inneren Sicherheit
