Der Fahrgastverband IGEB hat die Zusammenarbeit der BVG mit der Hamburger Hochbahn bei der Entwicklung einer neuen Fahrgast-App scharf kritisiert. Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): BVG-App-Projekt ist weitere Luftnummer der Verkehrssenatorin
Laut einem Bericht von WDR und NDR will die Bundesregierung ab Juni auch wieder Migranten ohne Bleibeperspektive Integrationskurse besuchen lassen. Der Integrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr.… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Integrationskurse für Personen ohne Bleibeperspektive sind rausgeschmissenes Geld
Heute fand im Berliner Abgeordnetenhaus eine Konferenz der innenpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen aus Europäischem Parlament, Bundestag und den Landesparlamenten statt. Im Mittelpunkt der Tagung stand… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Treffen der AfD-Innenpolitiker legt Grundstein für konsequente Bekämpfung von Linksextremismus und Linksterrorismus
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Pläne von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zur Regulierung digitaler Plattformen: „Wolfram Weimer beruft sich auf Ludwig Erhard… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Weimers Plattformpläne sind ein Zensurversuch im Gewand der Ordnungspolitik
Einem Bericht des RBB zufolge ermittelt der Staatsschutz wegen eines in Plakatform veröffentlichten linksextremistischen Sabotageaufrufs gegen die Berliner Stromversorgung. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Sabotageaufruf gegen Stromversorgung ist Folge der Ignoranz gegenüber linker Gewalt
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert das Scheitern des Volksbegehrens „Berlin autofrei“: „Die Vernunft hat gesiegt. Das Scheitern des Volksentscheides zeigt, dass die Berliner… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Scheitern von „Berlin autofrei“ muss künftigen Senaten eine Lehre sein
Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, kommentiert die kurzfristig notwendig gewordene Sperrung des TU-Hauptgebäudes wegen Baumängeln: „Die Schließung des Hauptgebäudes der Technischen Universität ist… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD) zur Sperrung des TU-Hauptgebäudes: Politikversagen mit Ansage
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die Forderung der Innensenatorin nach schärferen Waffengesetzen: „Es ist erschreckend, dass Frau Spranger angesichts des jüngsten Falls… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Wenn bestehende Gesetze nicht durchgesetzt werden, nutzen Gesetzesverschärfungen nichts
Zur auf Druck von Aktivisten erfolgten nachträglichen Bearbeitung einer ARD-Reportage über Islamisierung an einer Neuköllner Schule im Rahmen des Magazins „Klar“ erklärt der medienpolitische Sprecher… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Zu wahr, um schön zu sein – ÖR-TV und die Realität
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die 23-seitige Dienstanweisung, die der RBB jetzt als Nachwirkung auf die Gelbhaar-Affaire erteilt hat: „Die neue Dienstanweisung… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): RBB-Dienstanweisung ist journalistischer Offenbarungseid
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