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Frank-Christian Hansel (AfD): Linksmilitanter Antikapitalismus greift Berlins wirtschaftliche Zukunft an

Der Experte für Energiepolitik der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank-Christian Hansel, kommentiert die Einschätzung der Polizei, dass das linksextremistische Bekennerschreiben zum am 5. Oktober in Marzahn vorgenommenen Anschlag auf das Stromnetz authentisch ist:

„Wer gezielt Hochtechnologieunternehmen lahmlegen, industrielle Produktion sabotieren und wirtschaftlichen Fortschritt verhindern will, richtet sich gegen die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt. Der Anschlag wirft damit auch die Frage nach der geistigen Nähe der Linkspartei zu einem militanten Antikapitalismus auf, der die Überwindung bestehender Wirtschaftsstrukturen zum politischen Heilsversprechen erhebt.

Gerade angesichts der einer möglichen Regierungsbeteiligung der Linken muss deutlich werden, wo demokratische Kapitalismuskritik endet und wo die moralische Rechtfertigung politischer Gewalt beginnt. Solange die Partei von Eralp es nicht schafft, sich von solchen Strömungen glaubhaft zu distanzieren, darf sie in Berlin nicht regieren. Die für die Sicherheit von Berlins Infrastruktur und die Berliner Unternehmen zuständigen SPD-Senatorinnen Spranger und Giffey müssen sich in dieser Frage daher klar positionieren und gegen ein Linksbündnis stellen.“

Frank-Christian Hansel

Fachpolitischer Sprecher für Klima und Energie