Gunnar Lindemann (AfD): Wegners Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung ist verlogen
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert Kai Wegners Kritik an der Flüchtlingspolitik der
Für mehr Sicherheit und Ordnung: Unser Konzept für Berlins Freibäder
Sehr geehrte Berlinerinnen und Berliner,
die Sicherheit und das Wohlergehen unserer Bürger sind unsere oberste Priorität. Die zunehmenden Gewalttaten und Unruhen in unseren Freibädern sind besorgniserregend und inakzeptabel.
Das Wirtschaftspolitische Konzept der Hauptstadtfraktion – Kurzversion
Berlin wird immer teurer. Die Kosten für Miete, Strom, Heizung und Lebensmittel explodieren. Betroffen
Das Verkehrskonzept der Hauptstadtfraktion – Kurzversion
Miteinander statt gegeneinander! Verkehrspolitik muss sich an den Wünschen und Bedürfnissen der Bürger orientieren,
Das Bildungskonzept der Hauptstadtfraktion – Kurzversion
Schluss mit Schlusslicht – Bildungsneustart für Berlin „Das Berliner Bildungssystem ist in einem katastrophalen
- PRESSEMITTEILUNGEN
Gunnar Lindemann (AfD): Wegners Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung ist verlogen
26. September 2023
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert Kai Wegners Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung: „Wegner hat als Bundestagsabgeordneter die verheerende ‚Wir schaffen das‘-Politik von Angela Merkel mitgetragen und erst vor kurzem Berlin als ‚offene Stadt‘ deklariert. Der von ihm geführte Senat macht keinerlei Anstalten, die mehr als 18.000 vollziehbar
Karsten Woldeit (AfD): Berlin-Marathon wäre sicherer vor Störern, wenn der Senat AfD-Antrag gefolgt wäre
22. September 2023
Der Innen- und Sportexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, kommentiert die Ankündigung der sogenannten „Letzten Generation“, den Berlin-Marathon am Sonntag „unterbrechen“ zu wollen: „Anstatt nach der offenbar schweren Beschädigung des Brandenburger Tors innezuhalten und das eigene Vorgehen zu reflektieren, drehen die Klimaextremisten die Schraube noch weiter an. Ich hoffe, dass es
Rolf Wiedenhaupt (AfD): Kaiserdamm bleibt auch nach Wiederöffnung Staufalle – Pop-Up-Radweg auf der Kantstraße muss weg
21. September 2023
Auf konkrete Nachfrage des Verkehrsexperten der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, hat der Senat heute im Verkehrsausschuss angekündigt, dass die monatelange Vollsperrung des Kaiserdamms in Höhe der Suarezstraße im November aufgehoben werden wird. Wiedenhaupt dazu: „Die absehbare Öffnung des Kaiserdamms ist eine gute Nachricht. Dies gilt umso mehr, als die Umfahrungsroute Spandauer
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Beobachtungsfall Justizsenat
"Wir sind hier, weil uns Berlin am Herzen liegt."
Berlins Finanzplanung liegt am Boden.
2025 sind die Reserven verbraucht.
"Das sind fatale Aussichten für zukünftige Generationen", so Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker
Die Justizsenatorin Badenberg, die bei Rechtsbrüchen konsequent wegschaute, steht jetzt unter Beobachtung der AfD. Der Berliner Senat vernachlässigt die Interessen der Berliner Bürger und begünstigt stattdessen illegale Zuwanderer und Straftäter.
Harald Laatsch fasst in seiner Rede zusammen, warum in Berlin Wohnungsnotstand herrscht, für wen immer gebaut wird und wer dabei auf der Strecke bleibt.
Den gesamten Beitrag findet ihr hier ➡️ www.youtube.com/watch?v=dnE2J-7VPzE
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Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, @AfDLindemann, kommentiert Kai Wegners Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung:
„Wegner hat als Bundestagsabgeordneter die verheerende ‚Wir schaffen das‘-Politik von Angela Merkel mitgetragen und erst vor kurzem…
„Wir sind hier, weil uns Berlin am Herzen liegt.“
Berlins Finanzplanung liegt am Boden.
2025 sind die Reserven verbraucht.
„Das sind fatale Aussichten für zukünftige Generationen“, so die Fraktionsvorsitzende Dr. @Kristin_Brinker.
„Schon mal gehört, Frau Badenberg?“
Die Justizsenatorin ist jetzt #Beobachtungsfall.
Folgende Verstöße wirft ihr @haraldlaatsch vor:
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„Wir sind hier, weil uns Berlin ab Herzen liegt.“
Berlins Finanzplanung liegt am Boden.
2025 sind die Reserven verbraucht.
„Das sind fatale Aussichten für zukünftige Generationen“, so Fraktionsvorsitzende Dr. @brinkerkristin
Die Justizsenatorin Badenberg, die bei Rechtsbrüchen konsequent wegschaute, steht jetzt unter Beobachtung der AfD.
Der Berliner Senat vernachlässigt die Interessen der Berliner Bürger und begünstigt stattdessen illegale Zuwanderer und Straftäter.
@haraldlaatsch fasst in seiner Rede zusammen, warum in Berlin Wohnungsnotstand herrscht, für wen immer gebaut wird und wer dabei auf der Strecke bleibt.
Den gesamten Beitrag findet ihr ihr auf unserem YouTube Kanal.
Massenvergewaltigung im Görlitzer Park: Wie konnte diese fürchterliche Tat von Menschen begonnen werden, die in Deutschland nicht hätten sein dürfen?
Die Antwort der SPD Senatorin:
@karstenwoldeit.mda
#görli #görlitzerpark #agh #fragestunde
Wir stehen an der Seite der Berliner Krankenhäuser, die in ernsten finanziellen Schwierigkeiten stecken.
Den Antrag der AfD-Hauptstadtfraktion zum Inflationsausgleich für Berliner Krankenhäuser haben die Altparteien abgelehnt.
Jetzt ist die Krise da.
Ohne Geld kein Gesundheitswesen.
Gesundheitsexperte Carsten Ubbelohde besuchte die Demonstration und sprach mit den Betroffenen.
Ein Vor-Ort-Bericht mit @carstenubbelohde
#AfD #Lauterbach #Gesundheitswesen #Klinik
Gesundheit in Not: Alarmstufe Rot! 🔴
⚡️Die Lage ist dramatisch. Unsere Kliniken sind hochverschuldet, aber die Politiker der Altparteien wollen nicht helfen. Es fehlen Milliarden, Insolvenzen drohen. Das Gesundheitswesen ist schon längst selbst zum Patienten geworden.
AfD-Gesundheitsexperte Carsten Ubbelohde sagt, was jetzt passieren muss.
❗️❗️ BUNDESWEITER PROTESTTAG am 20. September 2023, in BERLIN um 11:00 Uhr am Brandenburger Tor ✅
Siehe auch hier https://tinyurl.com/uzhvrhb7
Umweltextremisten haben angekündigt, Tiere zu missbrauchen.
Sollen so Staus und Polizeieinsätze verursacht werden?
#Tierquälerei geht gar nicht, so der AfD-Tierschutzexperte Marc Vallendar.
Man fragt sich natürlich, ob dies ernst gemeint ist oder vielleicht nur ein PR-Gag. Könnte es sein, dass diese Gegenstände tatsächlich für Blockaden eingesetzt werden sollen? ⬇️Eure Meinung interessiert uns. Schreibt sie in die Kommentare⬇️
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http://linktr.ee/hauptstadtfraktion
#letztegeneration #AfD
🚨 Achtung „VEB Horch und Guck“ ist wieder aktiv.
Ab jetzt wird wieder der regierungskritische Nachbar gemeldet.
Finanziert mit euren Steuergeldern 💶💶💶 werden beim sogenannten „Berliner Register“ angebliche Fälle von Bürgern oder Parteien gelistet, die andere Meinungen haben. Da werden Erinnerungen an längst abgewickelte Staatssicherheits-Behörden wach.
Hier die Liste der Spitzel-Büros:
REGISTER CHARLOTTENBURG-WILMERSDORF
SJ – Die Falken LV Berlin
Schloßstraße 19
14059 Berlin
REGISTER FRIEDRICHSHAIN-KREUZBERG
UBI KLiZ e. V.
Kreutzigerstraße 23
10247 Berlin
REGISTER LICHTENBERG
pad gGmbH
Einbecker Straße 85
10315 Berlin
REGISTER MARZAHN-HELLERSDORF
Stiftung SPI
Frankfurter Allee 35 – 37
10247 Berlin
REGISTER MITTE
NARUD e. V.
Brüsseler Straße 36
13353 Berlin
REGISTER NEUKÖLLN
Yekmal e. V.
Richardstraße 102
12043 Berlin
REGISTER PANKOW
Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH:Christinenstraße 18/19
10119 Berlin
REGISTER REINICKENDORF
Stiftung SPI
Frankfurter Allee 35-37, Aufgang C
10247 Berlin
REGISTER SPANDAU
GIZ gGmbH
Reformationsplatz 2
13597 Berlin
REGISTER STEGLITZ-ZEHLENDORF
Mittelhof e. V.
Königstraße 42-43
14163 Berlin
REGISTER TEMPELHOF-SCHÖNEBERG
NUSZ in der UFA-Fabrik e. V.
Viktoriastraße 13
12105 Berlin
REGISTER TREPTOW-KÖPENICK
offensiv’91 e. V.
Hasselwerder Str. 38-40
12439 Berlin
KOORDINIERUNG DER BERLINER REGISTER
Berliner Register c/o pad gGmbH
Sewanstraße 178
10319 Berlin
Die AfD-Fraktionen der Landtage haben am Montag in der Bundespressekonferenz unter dem Titel „Hände weg von der Staatsbürgerschaft“ eine Kampagne vorgestellt, mit der die Bürger über die von der Ampelregierung geplanten Änderungen des Staatsbürgerschaftsrechts und die Gründe, die aus Sicht der AfD dagegen sprechen, informiert werden.
Zudem erhalten die Bürger die Möglichkeit, über eine Petitionswebseite (s. u.) ihre Ablehnung der Aufweichung des Staatsbürgerschaftsrechts zum Ausdruck zu bringen. In den Bundesländern sollen zudem Unterschriften gegen die Gesetzesänderung gesammelt werden.
Unterzeichnen auch Sie die Petition „Hände weg von der Staatsbürgerschaft“
https://haende-weg-von-der-staatsbuergerschaft.de/
