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Martin Trefzer (AfD): HU-Leitung und Wissenschaftssenatorin knicken vor antisemitischen Protesten ein – Rücktritt einzig logische Konsequenz

Zum Verhalten der HU-Präsidentin und der Wissenschaftssenatorin bei der Besetzung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der HU Berlin erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer: „HU-Präsidentin von Blumenthal und Wissenschaftssenatorin Czyborra haben bei der Besetzung auf ganzer Linie versagt. Antisemitische Parolen und Schmierereien sowie Sachbeschädigung und Einschüchterung jüdischer Studenten wurden nicht

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Marc Vallendar (AfD): Senat will nichts an eigener Luxusrente ändern

Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, fragte den Senat in der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses, was aus dem schon vor Jahren erarbeiteten Entwurf für eine Reform der Ruhestandsregelung von Senatsmitgliedern geworden ist. Derzeit können, anders als in fast allen anderen Bundesländern, ehemalige Senatoren bereits mit 55 Jahren die vollen

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Martin Trefzer (AfD): Duldung von antisemitischer Besetzung an der HU ist beschämend

Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, sagt zur Duldung einer pro-palästinensischen Besetzung durch die HU-Leitung: „Wer widerrechtlich Räume besetzt, Mobiliar zerstört und Wände beschmiert, ist kein ‚Aktivist‘, sondern ein Straftäter. Dass die HU-Leitung dieses Vorgehen hinnimmt, sendet ein verheerendes Signal an alle jüdischen Studenten, Dozenten und Professoren der Universität.

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HU-Leitung und Wissenschaftssenatorin knicken vor antisemitischen Protesten ein – Rücktritt einzig logische Konsequenz


Zum Verhalten der HU-Präsidentin und der Wissenschaftssenatorin bei der Besetzung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der HU Berlin erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer:


„HU-Präsidentin von Blumenthal und Wissenschaftssenatorin Czyborra haben bei der Besetzung auf ganzer Linie versagt. Antisemitische Parolen und Schmierereien sowie Sachbeschädigung und Einschüchterung jüdischer Studenten wurden nicht nur quälend lange geduldet, sondern durch das Angebot, darüber zu diskutieren, auch noch legitimiert.

Besonders beschämend war, dass Senatorin Czyborra noch am Vormittag in der Fragestunde des Parlaments versuchte, den antisemitischen Mob als harmlose Studenten in Schutz zu nehmen. Erst durch den öffentlichen Druck des Regierenden Bürgermeisters wurden von Blumenthal und Czyborra zum Umsteuern veranlasst. Beide sollten aus ihrem Versagen die einzig mögliche Konsequenz ziehen und zurücktreten!“
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3 hours ago
In diesen Minuten findet, erstmals vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin, die Vereidigung von jungen Rekruten der Bundeswehr statt. Diese Vereidigung mitten in der Stadt und vor dem Landesparlament ist ein wichtiges Zeichen dafür, dass die Bundeswehr eine Armee aus der Mitte unserer Gesellschaft ist.

Die AfD-Hauptstadtfraktion ist bei diesem Ereignis durch die Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker, den Parlamentarischen Geschäftsführer Ronald Gläser und den kulturpolitischen Sprecher Robert Eschricht vertreten.

In diesen Minuten findet, erstmals vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin, die Vereidigung von jungen Rekruten der Bundeswehr statt. Diese Vereidigung mitten in der Stadt und vor dem Landesparlament ist ein wichtiges Zeichen dafür, dass die Bundeswehr eine Armee aus der Mitte unserer Gesellschaft ist.

Die AfD-Hauptstadtfraktion ist bei diesem Ereignis durch die Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker, den Parlamentarischen Geschäftsführer Ronald Gläser und den kulturpolitischen Sprecher Robert Eschricht vertreten.
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2 days ago
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Heute findet, erstmals vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin, die Vereidigung von jungen Rekruten der Bundeswehr statt. Diese Vereidigung mitten in der Stadt und vor dem Landesparlament ist ein wichtiges Zeichen dafür, dass die Bundeswehr eine Armee aus der Mitte unserer

Brinker: Kollatz hat Recht – Berlin muss wieder sparen, bis es quietscht

Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. @Kristin_Brinker, kommentiert die Aussagen des früheren Finanzsenators Kollatz zum Berliner Landeshaushalt:

„Matthias Kollatz hat

Schon gewusst?

Die Stadt Berlin gibt mehrere Millionen Euro / Tag für Asylunterbringung aus.

🗣️Was würdet ihr mit dem Geld machen?

In Anbetracht der antideutschen Äußerungen aus den Altparteien ist schon die Frage angebracht, wer extremistisch ist....

Redner: Karsten Woldeit
HU-Leitung und Wissenschaftssenatorin knicken vor antisemitischen Protesten ein – Rücktritt einzig logische Konsequenz
 
Zum Verhalten der HU-Präsidentin und der Wissenschaftssenatorin bei der Besetzung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der @humboldt.uni erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer:
 
 
„HU-Präsidentin von Blumenthal und Wissenschaftssenatorin Czyborra haben bei der Besetzung auf ganzer Linie versagt. Antisemitische Parolen und Schmierereien sowie Sachbeschädigung und Einschüchterung jüdischer Studenten wurden nicht nur quälend lange geduldet, sondern durch das Angebot, darüber zu diskutieren, auch noch legitimiert.
 
Besonders beschämend war, dass Senatorin Czyborra noch am Vormittag in der Fragestunde des Parlaments versuchte, den antisemitischen Mob als harmlose Studenten in Schutz zu nehmen. Erst durch den öffentlichen Druck des Regierenden Bürgermeisters wurden von Blumenthal und Czyborra zum Umsteuern veranlasst. Beide sollten aus ihrem Versagen die einzig mögliche Konsequenz ziehen und zurücktreten!“
75 Jahre #Grundgesetz  sind ein guter Anlass daran zu erinnern, dass sich immer mehr Deutsche in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt fühlen. 
Was legal ist, muss gesagt werden dürfen, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen. 
Unser Land darf sich nicht in eine DDR 2.0 verwandeln. 

🗳️Mehr Meinungsfreiheit? 

Rede: @brinkerkristin
Zwei Skandale in einer Sitzung:

1) Die Altparteien haben durch (möglicherweise verfassungswidrige) Gesetzesänderungen beschlossen, ihre eigenen parteinahen Stiftungen finanziell zu bevorzugen. Zuwendungen an das oppositionelle Vorfeld der AfD, werden indes aktiv verhindert. 

2) Der Experte, der für die AfD-Fraktion diese fragwürdige Ungleichbehandlung bewerten sollte, darf nicht in die Sitzung geladen werden, weil der Altparteienblock es geschlossen verhindert hat. 

Warum? Das erklären der Rechtsexperte @vallendarmarc und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thorsten Weiß.
@ulrich_siegmund, der AfD-Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt und Dr. @brinkerkristin  trafen sich für Gespräche im Berliner Abgeordnetenhaus. 
Leider ist die Hauptstadt mit ihren vielen, politisch verursachten Fehlentwicklungen  schlechtes Vorbild für andere Bundesländer. 

Wie diese gestoppt und korrigiert werden können, haben Vertreter der AfD-Hauptstadtfraktion und aus der @afdfraktion_lsa  gemeinsam besprochen.


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