Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die 23-seitige Dienstanweisung, die der RBB jetzt als Nachwirkung auf die Gelbhaar-Affaire erteilt hat: „Die neue Dienstanweisung… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): RBB-Dienstanweisung ist journalistischer Offenbarungseid
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert den Verlauf des gestrigen 1. Mai: „Mindestens zehn verletzte Polizeibeamte, über 60 Festnahmen, rund 50 Strafverfahren, drei brennende… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): „Überwiegend friedlich“ ist nicht friedlich genug
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, erklärt zur zusätzlichen Überantwortung der Kulturverwaltung an Berlins Finanzsenator Stefan Evers: „Kai Wegner macht ausgerechnet den Finanzsenator zum… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Regierender Bürgermeister verschiebt politische Verantwortung im Kulturressort
Der Fachsprecher der AfD-Hauptstadtfraktion für Flughafenpolitik, Frank-Christian Hansel, kommentiert die Ankündigung von Ryanair, sich weitgehend vom BER zurückzuziehen: „Die selbstmörderische, vom Senat politisch vorangetriebene Gebührenpolitik… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Senat würgt Berlins Luftverkehr ab
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den Rücktritt von Kultursenatorin Wedl-Wilson: „Der Rechnungshofbericht hat nicht nur der Kulturverwaltung, sondern dem gesamten Senat ein… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wedl-Wilson ist nur weiteres Bauernopfer
In der heutigen Sitzung des Unterausschusses Bezirke, Personal und Verwaltung hat Staatssekretär Schyrocki den Zeitplan des Senats zur Umsetzung der vom Bundesverfassungsgericht vorgegebenen verfassungsmäßigen Beamtenbesoldung… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Zeitverzögerte Umsetzung des BVerfG-Urteils zur Beamtenbesoldung ist inakzeptabel
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die heute vorgestellten Ergebnisse der Koalitionsklausur von CDU und SPD: „Die Ergebnisse der Koalitionsklausur sind im besten… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Klausurtagungsergebnisse zeigen die Planlosigkeit der Senatsparteien
Der Bauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert die Planungen des Senats für ein Mietenkataster: „Das geplante Mietenkataster ist ein ideologischer Frontalangriff auf private Vermieter in… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Geplantes Mietenkataster ist weiterer Schritt in den Wohnungssozialismus
Nach einem Bericht der „B. Z.“ ist das Online-Formular des LEA zur Verlängerung von Aufenthaltsgenehmigungen teilweise derart kompliziert, dass selbst IT-Fachkräfte daran scheitern. Der Integrationsexperte… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): LEA setzt offensichtlich vollkommen falsche Prioritäten / Qualität vor Quantität bei Einbürgerungen
Der Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion für bürgerschaftliches Engagement und Experte für Antisemitismusbekämpfung, Martin Trefzer, kommentiert die Entlassung von Staatssekretär Oliver Friederici: „Die chaotischen Verhältnisse in der… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Friederici ist ein Bauernopfer / Antisemitismus endlich entschlossen bekämpfen
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