Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Gerichtsentscheidung zum Durchfahrtverbot in der Tucholskystraße: „Nach der Friedrichstraße und dem sogenannten ‚Kiezblock‘ am Nesselweg in Pankow… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Schlimm, dass Gerichte sich zunehmend mit rechtswidrigem Verwaltungshandeln befassen müssen
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert das Verbot des „Compact Magazin“ durch Bundesinnenministerin Faeser: „Das ‚Compact‘-Verbot ist ein Schlag gegen die Pressefreiheit. Es ist… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): „Compact“-Verbot ist Schlag gegen die Pressefreiheit
Die BVG hat heute ohne vorherige Ankündigung ihre Präsenz auf dem sozialen Netzwerk X beendet und begründet dies in ihrem letzten Tweet damit, das „Umfeld“… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Solange die BVG nicht zuverlässig ist, hat sie ihre Kunden auf allen verfügbaren Kanälen zu informieren
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert den Tweet eines RBB-Moderators über die versuchte Ermordung von Donald Trump: „In einem Beitrag auf dem sozialen Netzwerk… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): RBB muss Zusammenarbeit mit „El Hotzo“ umgehend beenden
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, sagt zu dem Brandanschlag auf das Gymnasium Tiergarten: „Dieser Anschlag zeigt, wohin die gesellschaftlichen Verwerfungen durch Multikulti und die… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Brandanschlag auf Gymnasium zeigt Gefahren importierter Konflikte
Der AfD-Verkehrsexperte Rolf Wiedenhaupt begrüßt die Modernisierungsversuche der BVG, schlägt aber weitere Maßnahmen vor: „Die AfD begrüßt die Einführung moderner digitaler Leit- und Sicherungstechnik (CBTC) bei… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Digitalisierung für eine noch leistungsfähigere U-Bahn in Berlin
Die AfD-Hauptstadtfraktion hat heute ihre dreitägige Klausurtagung in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen abgeschlossen. Im Zuge dieser Tagung stand zunächst ein Treffen mit dem deutschen Botschafter… Weiterlesen »Von Dänemark lernen – Problemviertel und Parallelgesellschaften überwinden! AfD-Hauptstadtfraktion legt nach Klausurtagung Positionspapier vor
Zum dritten mal innerhalb weniger Wochen und zum vierten mal in diesem Jahr ist ein Schwerverbrecher bei einem Freigang aus der Haftanstalt „entwichen“. Der Justizexperte… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Schluss mit den Tagen der offenen Tür in Berlins Gefängnissen!
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, strengt ein Organstreitverfahren gegen den Berliner Senat an. Hintergrund ist die Nichtbeantwortung seiner parlamentarischen Anfragen in der DrS… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Klage gegen Senat eingereicht / Messermänner-Vornamen veröffentlichen
Dr. Kristin Brinker kommentiert die heute veröffentlichten Zensus-Zahlen: „Der Senat sollte die Chance der schrumpfenden Stadt für die dringend notwendige Verschlankung nutzen. Ein Berlin mit… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Zensus / schrumpfende Stadt für die dringend notwendige Sparmaßnahmen nutzen
