Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum heutigen Urteil des Bundes-Verfassungsgerichts: „Das Urteil ist ein Warnschuss für die Pläne des Senats… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Warnschuss für Senatspläne zum „Sondervermögen“
Der sportpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, äußert sich zur Absage des Eisspeedway-Events im Horst-Dohm-Eisstadion durch den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf: „Das vom Bezirk verkündete Aus für… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Wegner und Spranger müssen Traditions-Sportveranstaltung retten!
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert den heutigen Senatsbeschluss zur Parkraumbewirtschaftung: „Die heute beschlossenen Ausnahmegenehmigungen für Schichtarbeiter sind ein richtiger Schritt, den die AfD… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Wildwuchs bei der Parkraumbewirtschaftung muss gestoppt werden
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels zur Migration: „Keiner der jetzt getroffenen Beschlüsse ist geeignet, die unkontrollierte Masseneinwanderung wirksam… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Bund-Länder-Gipfel gebar ein Mäuschen
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum heute vorgestellten Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes, das die Fraktion in Auftrag gegeben hat: „Das… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): „Sondervermögen Klimaschutz“ ist lediglich ein Trick, um die Schuldenbremse zu umgehen
Zur heutigen Berichterstattung über den gescheiterten Versuch der Bildungsverwaltung, Islamismus-unkritische Verbände aus der Zuarbeit für Schulmaterialien gegen Antisemitismus herauszuhalten, erklärt der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Bildungssenatorin ist nicht Herrin im eigenen Haus
Zur Berichterstattung über die mögliche Rücknahme der Tempo-30-Regelungen in der Leipziger Straßen und der Martin-Luther-Straße erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt: „Die Rücknahme… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Tempo 30 bringt der Umwelt gar nichts
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Forderung der Sozialsenatorin, die Bundesregierung solle einen „Flüchtlingsnotstand“ ausrufen um dann die im Grundgesetz… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zu Kiziltepe-Forderung: Die Migrationskrise bekämpft man mit Grenzkontrollen, nicht mit noch mehr Schulden
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die hohe Zahl von Straftaten in Berlin nach dem Hamas-Terrorüberfall auf Israel: „Die Politik hat das Monster des… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Antisemitismus endlich konsequent bekämpfen!
Der Integrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson. kommentiert das Festhalten der Landes-Integrationsbeauftragten an der Zusammenarbeit mit dem „Rat Berliner Imame“: „Trotz der teilweise von Imamen… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Integrationsbeauftragte hat den Schuss immer noch nicht gehört
