Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Forderung von Verkehrssenatorin Bonde nach Abschaffung des kostenlosen Schülertickets für alle Schüler: „Die Aussage der Senatorin zeigt,… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Bonde hat Normalbürger aus dem Blick verloren
Die Kosten für die Betreuung angeblich minderjähriger Migranten sind enorm: Wie eine Anfrage der AfD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Kristin Brinker ergab, betrugen diese in Berlin allein im… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Minderjährigkeit von unbegleiteten Migranten endlich nachprüfen!
Seit September 2024 hat die Expertenkommission zum Hertha-Stadion nicht mehr getagt. Senatorin Spranger selbst leitet die Kommission, hat die Terminhoheit und entscheidet über die Einberufung.… Weiterlesen »Frank Scheermesser (AfD): Nach zwei Jahren Stillstand entdeckt Spranger das Hertha-Stadion als Wahlkampfthema
Der Wohnungsbauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert den Senatsbeschluss, bis zu 3.000 neue Wohnungen für Landesbedienstete zu bauen: „Der Senatsplan geht zumindest im Ansatz in… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Evers missachtet den Willen des Souveräns
Der kultur- und medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert den Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin, das die BVG zur Fortsetzung der gestoppten „Nius“-Werbung verpflichtet: „Die… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Wenn ein Gericht dem Staatsbetrieb erst die Meinungsfreiheit buchstabieren muss
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Übernahme der CDU-Spitzenkandidatur durch Finanzsenator Stefan Evers: „Wegner ist weg vom Fenster, aber das System Wegner… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Evers‘ Kandidatur ist unglaubwürdig und kein Neuanfang
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den Verzicht Kai Wegners auf die CDU-Spitzenkandidatur „Mit seinem selbstgerechten Statement hat Kai Wegner ein weiteres und… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegner hinterlässt Berlin in katastrophalem Zustand
Nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ verschiebt sich die Einführung der neuen Nahverkehrs-App „Max“ der BVG auf unbestimmte Zeit. Grund sind demnach Abstimmungsstreitigkeiten und Personalquerelen bei… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Neue Nahverkehrs-App entwickelt sich zum BVG-BER
Auf ihrer gestern zu Ende gegangenen Delegationsreise nach Brüssel und Antwerpen hat die AfD-Hauptstadtfraktion unter anderem Gespräche mit Vertretern der belgischen Partei Vlaams Belang und… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker, Alexander Bertram (AfD): AfD-Hauptstadtfraktion legt Lösungen für die Berliner Wohnungskrise vor
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert Planungen, denen zufolge die Tannenhof-Schule, ein VHS-Angebot für suchtkranke Erwachsene, einen neuen Standort auf dem Areal der Rosa-Parks-Grundschule… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Zweite Chance für Ex-Junkies – aber nicht an einer Grundschule!
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