In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses wurden die Mitglieder des Untersuchungsausschusses zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Fördermitteln im Bereich Antisemitismusbekämpfung durch die Kulturverwaltung… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): U-Ausschuss ohne AfD-Mitglied ist rechtswidrig
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die Warnstreiks u. a. an Kitas und Schulen: „Die Warnstreiks sind das direkte Ergebnis einer Politik, die Berlin… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Warnstreiks im Öffentlichen Dienst sind Ausdruck eines Systems, das an seine Grenzen gestoßen ist
Viele Gehwege in Berlin sind durch festgetretenen Schnee mittlerweile spiegelglatt, weil Grundstücksbesitzer oder die von ihnen beauftragten Unternehmen ihrer Räumpflicht nicht nachkommen. Der Umweltexperte der… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD) zu glatten Gehwegen: Kontrollen verstärken, neue Auftaumittel zulassen
Viele Gehwege in Berlin sind durch festgetretenen Schnee mittlerweile spiegelglatt, weil Grundstücksbesitzer oder die von ihnen beauftragten Unternehmen ihrer Räumpflicht nicht nachkommen. Der Umweltexperte der… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Gleisbetten vermüllen, weil Bürokratie zum Selbstzweck wird / Deutschland bräuchte Mileis Kettensäge
Am morgigen 9. Januar beginnt die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Berlin autofrei“. Die Initiatoren wollen privaten Autoverkehr im gesamten Innenstadtbereich bis auf wenige Ausnahmen komplett… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): „Berlin autofrei“ offenbart totalitäres Weltbild der Initiatoren
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Meldung, dass der Regierende Bürgermeister entgegen seiner Beteuerungen am Sonnabend des Terrorangriffs auf die Stromversorgung Tennis… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Nach diesem politischen Doppelfehler muss Wegner zurücktreten
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Wiederherstellung der Stromversorgung in Nikolassee, Wannsee und Zehlendorf: „Ein großer Dank geht an die Mitarbeiter von… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Dank an Mitarbeiter von Stromnetz Berlin und Einsatzkräfte / Staatsversagen muss aufgeklärt werden
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert den Brandanschlag der sogenannten „Vulkan-Gruppe“ auf die Stromversorgung in Steglitz-Zehlendorf: „Innerhalb von nur vier Monaten ist dies der… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Schluss mit dem Kuschelkurs gegenüber Linksterroristen!
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Abwesenheit von Kai Wegner am ersten Tag des Stromausfalls in weiten Teilen des Berliner Südwestens: „Ein… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegners Abwesenheit ist ein Skandal
Der energiepolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank-Christian Hansel, kommentiert den Stromausfall in weiten Teilen des Berliner Südwestens: „Der massive Stromausfall in Lichtfelde, Nikolassee, Wannsee und Zehlendorf… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD) zum Stromausfall im Berliner Südwesten: Berlins Energieversorgung weist gemeingefährliche Mängel auf