Zur Berichterstattung über die mögliche Rücknahme der Tempo-30-Regelungen in der Leipziger Straßen und der Martin-Luther-Straße erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt: „Die Rücknahme… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Tempo 30 bringt der Umwelt gar nichts
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Forderung der Sozialsenatorin, die Bundesregierung solle einen „Flüchtlingsnotstand“ ausrufen um dann die im Grundgesetz… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zu Kiziltepe-Forderung: Die Migrationskrise bekämpft man mit Grenzkontrollen, nicht mit noch mehr Schulden
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die hohe Zahl von Straftaten in Berlin nach dem Hamas-Terrorüberfall auf Israel: „Die Politik hat das Monster des… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Antisemitismus endlich konsequent bekämpfen!
Der Integrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson. kommentiert das Festhalten der Landes-Integrationsbeauftragten an der Zusammenarbeit mit dem „Rat Berliner Imame“: „Trotz der teilweise von Imamen… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Integrationsbeauftragte hat den Schuss immer noch nicht gehört
Der Wirtschafts- und Energieexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank-Christian Hansel, sagt zur vom Senat angestrebten Verstaatlichung des Vattenfall-Fernwärmenetzes: „Das hochverschuldete Berlin ist dabei, sich einen weiteren Milliardenklotz… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Verstaatlichung des Fernwärmenetzes wird Berliner teuer zu stehen kommen
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, begründet das Abstimmungsverhalten ihrer Fraktion zur heute im Abgeordnetenhaus verhandelten Resolution „Berlin steht an der Seite Israels“: „Die… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wer Antisemitismus beklagt, muss die Antisemiten klar benennen
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Aussage der Verkehrs-Staatssekretärin Dr. Stutz in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses im AGH, derzufolge eine Sanierung des… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Schnelle Sanierung des Schlangenbader Tunnels ist anscheinend nicht gewollt
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zu dem nächtlichen Brandanschlag auf die jüdische Gemeinde „Kahal Adass Jisroel“: „Es ist bedrückend, wenn jüdische Einrichtungen… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zu Brandanschlag auf jüdisches Gemeindezentrum: Radikalem Islam endlich entschieden entgegentreten!
Zum Bericht des „Tagesspiegel“, dem zufolge der Senat plant, das Tempelhofer-Feld-Gesetz zu ändern, um dort noch mehr Migrantenunterkünfte errichten zu können, sagt der umweltpolitische Sprecher… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Senatsänderung des THF-Gesetzes entlarvt Gerede von mehr Bürgerbeteiligung als hohle Phrase
Zum Brandbrief der Lehrer des Jüdischen Gymnasiums an den Regierenden Bürgermeister erklärt Martin Trefzer (MdA), Experte der AfD-Hauptstadtfraktion für die Bekämpfung des Antisemitismus: „Die Lehrer… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Importierten Antisemitismus endlich stoppen
