Heute soll im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Abgeordnetenhauses mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Linken die Einführung eines „Ausbildungsförderungsfonds“ beschlossen werden,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Ausbildungsplatzabgabe ist weiterer Sargnagel für Berlins Wirtschaft
Der Fachsprecher für Kultur der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die erneute Debatte um den Verbleibt der „Nofretete“-Büste: „Die mit ermüdender Regelmäßigkeit aufkommenden Debatten über den… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Nofretete bleibt Berlinerin
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, hat heute gemeinsam mit seinem Treptow-Köpenicker Kollegen Alexander Bertram, eine Protestaktion der AfD-Fraktion gegen den Dauerstau zwischen dem Ende… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Im Sinne der Autofahrer – Elsenbrücke muss termingerecht freigegeben werden
Zum Tod des S-Bahn-Geschäftsführers Peter Buchner sagt die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker: „Peter Buchner war ein in jeder Hinsicht außergewöhnlicher, kluger und integrer… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Peter Buchner hinterlässt eine riesige Lücke
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die bislang bekannten Informationen zur vom ehemaligen Kultursenator Chialo anscheinend auf Druck der CDU-Fraktion vorgenommenen… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Affaire Chialo / Goiny muss durch einen Untersuchungsausschuss aufgeklärt werden
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert Pressemeldungen, denen zufolge die Festnahme eines terrorverdächtigen Syrers am Wochenende auf Hinweisen eines ausländischen Geheimdienstes beruhte: „Man kann… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Geheimdienste sollten sich auf echte Gefährder konzentrieren, nicht auf Regierungskritiker
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die Feststellung von Bundeskanzler Merz, es gebe keinen Grund mehr, Syrern, die vor den Assad-Regime geflüchtet sind, Asyl… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Wo Merz Recht hat, hat er Recht
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die Festnahme eines Syrers, der der Vorbereitung eines Terroranschlags verdächtigt wird: „Es ist bezeichnend, dass auch diese Festnahme… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Wegducken der Innensenatorin ist bedenklich
Der Wirtschaftsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank-Christian Hansel, kommentiert die vom Regierenden Bürgermeister geäußerte Absicht, die Weltausstellung EXPO2035 in Berlin stattfinden zu lassen: „Eine Expo kann für… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Expo 2035 in Berlin muss technologieoffen sein
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die Forderung des SPD-Spitzenkandidaten Kraft, Berlin solle verletzte Kinder aus Gaza aufnehmen: „Krafts Forderung mag menschlich verständlich sein,… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD) zur Krach-Forderung: Warum Gaza und nicht Sudan, und wo ist die Grenze?