Der Senat will ein Bündnis für Ausbildung gründen und verlangt von den Unternehmen eine Ausbildungsplatzabgabe. Dazu sagt die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der AfD-Hauptstadtfraktion,… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Ausbildungsplatzabgabe löst die Probleme unserer Jugend nicht
Die bundespolitischen Fehlentscheidungen bei der Berechnungsgrundlage des Elterngeldes müssen durch neue landespolitische Fördermaßnahmen abgefedert werden. Elterngeld ist zur unverzichtbaren, finanziellen Unterstützung geworden, das die finanziellen… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Alternative zur Elterngeld-Kürzung / Landeserziehungsgeld nach bayrischem Vorbild
Laut Senats-Verkehrsverwaltung betrifft der Stopp für Radwege sämtliche noch nicht in Betrieb genommenen Anlagen, weshalb der Bezirk Reinickendorf den bereits fertigen Radweg in der Ollenhauerstraße… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD)zum Radweg-Chaos: In der Verkehrsverwaltung weiß eine Hand nicht, was die andere tut
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert die Wahl von Ulrike Demmer zur neuen RBB-Intendantin: „Drei von ursprünglich vier Bewerbern ziehen die Notbremse, der Verwaltungsratsvorsitzende… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD) kommentiert die Wahl von Ulrike Demmer zur neuen RBB-Intendantin
Der familienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die Intervention des Senats beim seit Wochen in der Diskussion stehenden Kindernotdienst: „Die AfD ist eine Familienpartei.… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Senat hat katastrophale Situation beim Kindernotdienst durch Nichtstun verschuldet
In der heutigen aktuellen Viertelstunde des Verkehrsausschusses fragte der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, nach dem Baufortschritt an der Sperrung Kaiserdamm/Suarezstraße. Hinsichtlich der Länge der… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): AfD-Anfrage sorgt für Entlastung der Anwohner der Kaiserdamm-Umfahrung
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Aussagen des CDU-Fraktionschefs zu Unternehmensenteignungen: „Berliner, die dachten, mit der Wahl der CDU könnten sie der… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Stettners Enteignungsphantasien sind ein Treppenwitz
Der Rechtsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert das jüngste Landgerichtsurteil, das Klebeaktionen der sogenannten „letzten Generation“ nicht als Nötigung einstuft: „Das Urteil des Landgerichts ist… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Landgerichtsurteil zu Klimaklebern ist maximal weltfremd
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum 52-Punkte-Plan des Senats: „Bemerkenswert an den vollmundigen Ankündigungen, die der schwarzrote Senat als Ergebnis seiner Klausur… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum 52-Punkte-Plan des Senats: Über den Wolken
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert die jüngsten Meldungen zum RBB: „Der Verwaltungsratsvorsitzende greift eigenmächtig in das Findungsverfahren für die Intendanz ein, der Landes-Rechnungshof… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): RBB endlich zurechtstutzen, Untersuchungsausschuss einsetzen!
