Anlässlich des bevorstehenden Schulanfangs am Montag haben die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, und der Bildungsexperte der Fraktion, Tommy Tabor, heute ein Sieben-Punkte-Programm vorgelegt,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker, Tommy Tabor (AfD): Berlins Schulen wieder vom Kopf auf die Füße stellen!
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert den Vorwurf gegen Justizsenatorin Badenberg, sie habe bei ihrer Promotionsarbeit in erheblichem Umfang plagiiert: „Die gegen Frau… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Badenberg sollte ihren Rücktritt erwägen
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert eine heute von der „B. Z.“ veröffentlichte Tabelle über die Nachzahlungen, die Berliner Beamte nach… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Hohe Nachzahlungen für Bezirksbürgermeister und Senatoren sind inakzeptabel
Aus Berlin sind im ersten Halbjahr 2026 deutlich weniger Menschen abgeschoben worden als im Vorjahreszeitraum. Zwischen Januar und Juni verließen nach einem Medienbericht 546 Personen… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Abschiebezahlen entlarven CDU-Lüge von angeblicher „Migrationswende“
Zehn Jahre nach dem Breitscheidplatz-Attentat steht Berlin erneut vor derselben bitteren Realität: Ein bekannter Islamist, vorhandenes Wissen über seine Radikalisierung, zersplitterte Zuständigkeiten – und am… Weiterlesen »Positionspapier – Der terroristische Anschlag auf dem CSD in Berlin am 25. Juli 2026: Ein Versagen staatlicher Gesamtverantwortung beim Schutz der Bevölkerung
Der Tatverdächtige des gestrigen Terroranschlages auf den CSD, Abdul B., soll deutscher Staatsbürger libanesischer Herkunft sein und wird der islamistischen Szene zugerechnet. Er wurde erst… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Islamistischer Terroranschlag auf den CSD – AfD-Fraktion fordert Sondersitzung des Innenausschusses
Delegationsreise Brüssel/Antwerpen 07. – 09. Juli 2026 Lösungen für die Berliner Wohnungskrise: Von unseren europäischen Partnern lernen zum Positionspapier Positionspapier zur Delegationsreise der AfD-Hauptstadtfraktion Viele… Weiterlesen »Delegationsreise der Hauptstadtfraktion nach Brüssel/Antwerpen 07.-09. Juli 2026
Der Rechtsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert die Absicht der Bundesregierung, den Bundesländern Enteignungen von Immobilienunternehmen per Gesetz zu untersagen: „Die AfD-Fraktion lehnt die Enteignung… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Bundesregierung verspricht, was sie nicht halten kann
Transparenzbekanntmachung zur Umsetzung der EU-Verordnung 2024/900 (TTPW-VO): POLITISCHE ANZEIGEN Sponsor ist die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin. Die Anzeigen stehen im Zusammenhang mit der parlamentarischen… Weiterlesen »Transparenz Anzeige
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