Noch immer ist das Ausmaß des Schadens, der durch den Hackerangriff auf die Berliner Verwaltung entstanden ist, nicht bekannt. Die AfD-Hauptstadtfraktion hat dazu heute einen… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker, Rolf Wiedenhaupt (AfD): Senat muss Bürger und Betroffene umfassend über die Folgen des Datendiebstahls informieren und Hilfe leisten
Die heute vorgestellte neueste PISA-Studie hat für Deutschland erneut ein katastrophales Ergebnis gezeitigt: Die Risikogruppe der schwachen Schüler ist erneut gewachsen, bei den ohnehin schwachen… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD) zur PISA-Studie: Deutschlands Bildungssysteme müssen wieder Bildung produzieren
Zehn Forderungen nach dem Cyberangriff auf das Berliner Landesnetz. Seit dem 4. September 2026 liegen rund 1,44 Millionen Dateien aus der Berliner Verwaltung im Darknet.… Weiterlesen »Positionspapier: Zuerst Bürger und Mitarbeiter, dann die Systeme, dann die Verantwortung.
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die heute von der Schulsenatorin vorgestellten Maßnahmen gegen Schulgewalt: „Die wesentlichen Punkte des heute vorgestellten Maßnahmenpakets entsprechen langjährigen… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Günther-Wünschs Maßnahmen gegen Schulgewalt sind reines Wahlkampfgeklingel
Im Rahmen des Besuchs des Wiener FPÖ-Rathausklubs bei der AfD-Hauptstadtfraktion haben heute Vertreter beider Fraktionen die kriminalitätsbelasteten Orte Hermannplatz / Donaukiez und Hermannstraße / Bahnhof… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Nord-Neukölln muss für die Berliner zurückerobert werden
Ein Brennpunkt aus zwei kriminalitätsbelasteten Orten. Der Hermannplatz, die Sonnenallee und die Karl-Marx-Straße sind kein normaler Stadtraum mehr. Der Senat selbst hat mit der kbO-Verordnung… Weiterlesen »Positionspapier: Kapitulation im Herzen Neuköllns – kbO Hermannplatz/ Donaukiez Hermannstraße/ Bahnhof Neukölln
Islamismus bekämpfen. Staatsversagen stoppen. Berlin und Wien stehen vor derselben grundlegenden Herausforderung: Der Staat muss seine Bürger schützen, sein Recht durchsetzen und Gefahren für unsere… Weiterlesen »Gemeinsame Erklärung: AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Klub der Wiener Freiheitlichen im Wiener Gemeinderat
Zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur Fördermittelaffaire in der Kulturverwaltung hat die AfD-Fraktion im Rahmen eines Initiativantrags in der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses einen Gegenbericht vorgelegt.… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Politische Verantwortungsträger für rechtswidrige Ausreichung von Fördermitteln in Haftung nehmen!
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die heutige Enthüllung des Portals „Apollo News“ über den stellvertretenden GdP-Vorsitzenden und ehemaligen DDR-Grenzoffizier Sven Hüber: „Sven… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Hüber hätte nie in den Polizeidienst gelangen dürfen / Bundespolizei und GdP müssen aufklären
Innensenatorin Spranger hat im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses heute Maßnahmen zur Sicherung des Tiergartens gegen Terrorangriffe vorgeschlagen. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, sagt dazu:… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Innensenatorin will lediglich Symptome bekämpfen
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