Der Integrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson, kommentiert die heutige Polizeirazzia gegen eine Bande, die gefälschte Deutsch-Sprachzertifikate hergestellt und verkauft hat: „Ich gratuliere der Polizei… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Polizeirazzia gegen Fälscher von Sprachzertifikaten ist überfälliger Fahndungserfolg
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert das Scheitern der Verhandlungen zwischen Senat, Bezirk und Investor zum RAW-Gelände: „Dreizehn Jahre hat der Senat über… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): 13 Jahre, kein Bebauungsplan — der Senat scheitert auch am RAW-Gelände
Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, kommentiert Medienberichte über die Auswahl eines Antisemitismusbeauftragten für die Berliner Universitäten: „Ein Antisemitismus-Beauftragter muss in erster Linie für… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Antisemitismus-Beauftragter darf kein Palästina-Beauftragter werden
Nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ musste die BVG auf dem Hochbahnabschnitt in Kreuzberg Langsamfahrstellen einrichten und zur Stabilisierung des Fahrplans die Linie 1 weitgehend aus… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): BVG spielt mit gezinkten Karten
Medienberichten zufolge hat die Senatskanzlei einen eigenen Wagen für die Parade zum diesjährigen CSD angemeldet. Dafür gibt die Senatskanzlei 140.000 Euro aus ihrem Etat, „Partner… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegner missbraucht Steuergelder für seinen Wahlkampf
Anbieter von Mietwagen mit Fahrer, wie Uber oder Bolt, sind verpflichtet, nach Ausführung eines Fahrauftrags an den Betriebssitz zurückzukehren. Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zum BGH-Urteil: Rückkehrpflicht bei Mietwagenanbietern endlich konsequent durchsetzen!
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert den heutigen Gerichtsbeschluss zur Schließung des Görlitzer Parks: „Jetzt steht also auch das letzte Großvorhaben von Kai Wegner… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD) zum Gerichtsbeschluss Görlitzer Park: Wegner ist auf ganzer Linie gescheitert
Der ehemalige Chief Digital Officer des Landes Berlin hat sein erst vor wenigen Tagen geäußertes Entlassungsgesuch überraschend zurückgezogen. Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Die Posse um Matthias Hundt ist spätestens jetzt ein Skandal
Heute hat der Untersuchungsausschuss „Neukölln“ des Abgeordnetenhauses seine Arbeit abgeschlossen und einen Abschlussbericht vorgelegt. Die AfD-Hauptstadtfraktion hat diesem nicht zugestimmt und ein Sondervotum erarbeitet. Der… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): U-Ausschuss „Neukölln“ hat AfD-Unterstützung für Sicherheitsbehörden bestätigt
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den Rücktritt des Chief Digital Officer: Nach drei zurückgetretenen Senatoren und sieben (!) demissionierten Staatssekretären markiert der… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegners Personalpolitik passt zur sonstigen Leistung seines Senats
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