Nach einem Bericht des RBB klagt die Gesellschaft für Freiheitsrechte gegen die Schulordnung eines Berliner Gymnasiums, die das sichtbare Beten auf dem Schulgelände verbietet. Nach… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Schulen müssen sich religiöse Neutralität erhalten
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert den Plan der CDU, die Berliner U-Bahnhöfe mit Zugangssperren ausstatten zu lassen: „Es ist erfreulich, dass sich die… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): CDU-Plan für Finanzierung von U-Bahn-Zugangssperren erinnert an Schrödingers Katze
Laut einem Bericht des „Checkpoint“ wurden im ersten Halbjahr 2025 mit fast 123.000 Anliegen rund zehn Prozent mehr Fälle über die Ordnungsamts-App gemeldet. Dem standen… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Symbolpolitik des Senats wird Verwahrlosung nicht aufhalten
Der Spitzenkandidat der SPD für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus im kommenden Jahr und derzeitiger Regionspräsident der Region Hannover, Steffen Krach, will die Grünen-Politikerin Anne Spiegel… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Instinktlosigkeit und mangelndes Fingerspitzengefühl disqualifizieren Steffen Krach
In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses hat die Koalition kurz vor knapp einen Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt 2024/25 vorgelegt, mit dem sie eine weitere Milliarde Euro… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Noch eine Milliarde mehr für Migrantenunterbringung ist inakzeptabel
Die Linkspartei Berlin Treptow-Köpenick hat öffentlich dazu aufgerufen, die Redaktion der konservativen Webseite „Apollo News“ aus ihren Büroräumen in Treptow zu verdrängen und ruft dabei… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Linke Drohungen gegen „Apollo News“ bedrohen Pressefreiheit
Die Medienanstalt Berlin Brandenburg entzieht dem Sender JazzRadio Berlin die UKW-Frequenz, um einen Technosender aufzuschalten. Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, sagt dazu: „Ein… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Vielfalt als Vorwand für die Zerstörung von JazzRadio Berlin
Zur heutigen Festnahme von mehreren mutmaßlichen Hamas-Unterstützern in Berlin sagt der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß: „Es ist wenig verwunderlich, dass Berlin sich anscheinend zum… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Ohne klare Kante gegen die Hamas lädt der Senat deren Terroristen und Helfer geradezu nach Berlin ein
Der Senat plant, Countdownampeln (die die Zeit zum Überqueren einer Kreuzung runterzählen) für eine halbe Million Euro zu installieren, obwohl deren Sicherheitseffekt stark umstritten ist.… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Grüne Welle für Berlin, jetzt Prioritäten setzen
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, hat Regierungspläne zur Streichung des Pflegegrads 1 als undurchdacht zurückgewiesen: „Es ist richtig, haushalterisch Prioritäten zu setzen.… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): Pflegegrad 1 darf nicht gestrichen werden!