In der heutigen Sitzung des Unterausschusses Bezirke, Personal und Verwaltung hat Staatssekretär Schyrocki den Zeitplan des Senats zur Umsetzung der vom Bundesverfassungsgericht vorgegebenen verfassungsmäßigen Beamtenbesoldung… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Zeitverzögerte Umsetzung des BVerfG-Urteils zur Beamtenbesoldung ist inakzeptabel
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die heute vorgestellten Ergebnisse der Koalitionsklausur von CDU und SPD: „Die Ergebnisse der Koalitionsklausur sind im besten… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Klausurtagungsergebnisse zeigen die Planlosigkeit der Senatsparteien
Der Bauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert die Planungen des Senats für ein Mietenkataster: „Das geplante Mietenkataster ist ein ideologischer Frontalangriff auf private Vermieter in… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Geplantes Mietenkataster ist weiterer Schritt in den Wohnungssozialismus
Nach einem Bericht der „B. Z.“ ist das Online-Formular des LEA zur Verlängerung von Aufenthaltsgenehmigungen teilweise derart kompliziert, dass selbst IT-Fachkräfte daran scheitern. Der Integrationsexperte… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): LEA setzt offensichtlich vollkommen falsche Prioritäten / Qualität vor Quantität bei Einbürgerungen
Der Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion für bürgerschaftliches Engagement und Experte für Antisemitismusbekämpfung, Martin Trefzer, kommentiert die Entlassung von Staatssekretär Oliver Friederici: „Die chaotischen Verhältnisse in der… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Friederici ist ein Bauernopfer / Antisemitismus endlich entschlossen bekämpfen
Feuerwehr und Polizei müssen Einsparungen vornehmen, werden aber durch die massiv gestiegenen Kraftstoffkosten erheblich finanziell belastet. Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, sagt dazu: „150.000… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Forderung der Feuerwehrgewerkschaft nach Freistellung von Kraftstoffsteuern ist richtig
Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert den Sozialbericht Berlin: „20 Prozent der Berliner sind armutsgefährdet, jedes vierte Kind lebt von Grundsicherung, Alters- und Erwerbsarmut… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Steigende Armut ist Folge falscher Politik
Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, hat Senatorin Bonde in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses zu den in vielen Medien kritisierten teilweise chaotischen Zuständen rund… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Glascontainer in den Haushalten wieder einführen!
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Aussagen von Kulturstaatssekretärin Cerstin Richter-Kotowski beim gestrigen Fachgespräch des Landesmusikrats Berlin: „Vier Jahre nach dem Herrenberg-Urteil… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Senat bleibt bei Honorarkräften planlos
Der jugendpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert den von SPD und Grünen in der BVV Neukölln eingebrachten Missbilligungsantrag gegen die linke Jugendstadträtin Sarah Nagel:… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD) zum Missbilligungsantrag gegen Sarah Nagel: SPD und Grüne sollten sich schämen
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