Im Rahmen des Besuchs des Wiener FPÖ-Rathausklubs bei der AfD-Hauptstadtfraktion haben heute Vertreter beider Fraktionen die kriminalitätsbelasteten Orte Hermannplatz / Donaukiez und Hermannstraße / Bahnhof… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Nord-Neukölln muss für die Berliner zurückerobert werden
Ein Brennpunkt aus zwei kriminalitätsbelasteten Orten. Der Hermannplatz, die Sonnenallee und die Karl-Marx-Straße sind kein normaler Stadtraum mehr. Der Senat selbst hat mit der kbO-Verordnung… Weiterlesen »Positionspapier: Kapitulation im Herzen Neuköllns – kbO Hermannplatz/ Donaukiez Hermannstraße/ Bahnhof Neukölln
Islamismus bekämpfen. Staatsversagen stoppen. Berlin und Wien stehen vor derselben grundlegenden Herausforderung: Der Staat muss seine Bürger schützen, sein Recht durchsetzen und Gefahren für unsere… Weiterlesen »Gemeinsame Erklärung: AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Klub der Wiener Freiheitlichen im Wiener Gemeinderat
Zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur Fördermittelaffaire in der Kulturverwaltung hat die AfD-Fraktion im Rahmen eines Initiativantrags in der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses einen Gegenbericht vorgelegt.… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Politische Verantwortungsträger für rechtswidrige Ausreichung von Fördermitteln in Haftung nehmen!
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die heutige Enthüllung des Portals „Apollo News“ über den stellvertretenden GdP-Vorsitzenden und ehemaligen DDR-Grenzoffizier Sven Hüber: „Sven… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Hüber hätte nie in den Polizeidienst gelangen dürfen / Bundespolizei und GdP müssen aufklären
Innensenatorin Spranger hat im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses heute Maßnahmen zur Sicherung des Tiergartens gegen Terrorangriffe vorgeschlagen. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, sagt dazu:… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Innensenatorin will lediglich Symptome bekämpfen
Anlässlich des bevorstehenden Schulanfangs am Montag haben die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, und der Bildungsexperte der Fraktion, Tommy Tabor, heute ein Sieben-Punkte-Programm vorgelegt,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker, Tommy Tabor (AfD): Berlins Schulen wieder vom Kopf auf die Füße stellen!
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert den Vorwurf gegen Justizsenatorin Badenberg, sie habe bei ihrer Promotionsarbeit in erheblichem Umfang plagiiert: „Die gegen Frau… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Badenberg sollte ihren Rücktritt erwägen
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert eine heute von der „B. Z.“ veröffentlichte Tabelle über die Nachzahlungen, die Berliner Beamte nach… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Hohe Nachzahlungen für Bezirksbürgermeister und Senatoren sind inakzeptabel
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