Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert die heute von der Justizsenatorin vorgestellten Pläne zur Änderung der Berliner Landesverfassung: „Abgesehen davon, dass die Panik… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Altparteien schotten Verfassungsgericht gegen die Demokratie ab
Am 27. März 2025 schloss die Vizepräsidentin Dr. Haghanipour den AfD-Abgeordneten Harald Laatsch aus der laufenden Plenarsitzung aus. Am vergangenen Freitag, dem 23. Januar, hat… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Seibeld stellt politische Abneigung über gebotene Neutralität
Durch winterliches Wetter ist der schienengebundene oberirdische ÖPNV in Berlin heute in weiten Teilen ausgefallen. Der Straßenbahnbetrieb wurde komplett eingestellt, die U-Bahn kann ihre oberirdischen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Schnee in Berlin – ÖPNV im Winterschlaf
Zehntausende Migranten in Berlin nehmen jährlich an vom Steuerzahler bezahlten Integration- und Sprachkursen teil. Eine große Zahl bricht die Kurse jedoch frühzeitig ab – in… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Integration soll als Verpflichtung verstanden werden
Neujahrsempfang 2026 der AfD-Hauptstadtfraktion 23. Januar 2026 Über 200 Gäste in geselliger Atmosphäre unterhielten sich bis in die späten Abendstunden. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker,… Weiterlesen »Neujahrsempfang 2026
Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, bezeichnet die Pläne des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf, das traditionsreiche und leistungsstarke Wald-Gymnasium in eine Integrierte Sekundarschule (ISS) umzuwandeln, als… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Finger weg vom Wald-Gymnasium – Bildungspolitischer Irrweg des Bezirks
Ausgerechnet eine CDU-geführte Schulverwaltung kündigt mit der Abschaffung von Teilnoten im Deutschunterricht der Grundschulen einen Offenbarungseid an. Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, sagt dazu:… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Keine Teilnoten, keine Klarheit: CDU opfert Leistungstransparenz
Nach geharnischtem Protest von Historikern und Geschichtslehrern hat Schulsenatorin Günther-Wünsch verfügt, dass auch künftig Geschichtsunterricht zur DDR in der gymnasialen Oberstufe Pflichtfach sein wird. Der… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Brutale DDR-Realität darf nicht an den Rand von Lehrplänen gedrängt werden
In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses wurden die Mitglieder des Untersuchungsausschusses zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Fördermitteln im Bereich Antisemitismusbekämpfung durch die Kulturverwaltung… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): U-Ausschuss ohne AfD-Mitglied ist rechtswidrig
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die Warnstreiks u. a. an Kitas und Schulen: „Die Warnstreiks sind das direkte Ergebnis einer Politik, die Berlin… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Warnstreiks im Öffentlichen Dienst sind Ausdruck eines Systems, das an seine Grenzen gestoßen ist