Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert Sensordaten, denen zufolge trotz sinkender Verkehrsmenge die Staus in Berlin zunehmen: „Weniger Verkehr, aber mehr Staus – deutlicher… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Staudaten offenbaren Senatsversagen
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die angekündigte Demonstration gegen die Redaktionen von „Apollo News“ und „NIUS“ in Kreuzberg und die Forderungen nach… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Senatsfinanzierter Kampf gegen freie Medien
Laut einem Bericht der „WELT“ vergab Deutschland im letzten Jahr mehr als 200.000 Aufenthaltstitel an qualifizierte Zuwanderer, ein Anstieg von rund 30 Prozent gegenüber 2024.… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Grundsicherungsempfänger zu Fachkräften machen anstatt Fachkräfte zu importieren
Der Integrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson, kommentiert die heutige Polizeirazzia gegen eine Bande, die gefälschte Deutsch-Sprachzertifikate hergestellt und verkauft hat: „Ich gratuliere der Polizei… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Polizeirazzia gegen Fälscher von Sprachzertifikaten ist überfälliger Fahndungserfolg
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert das Scheitern der Verhandlungen zwischen Senat, Bezirk und Investor zum RAW-Gelände: „Dreizehn Jahre hat der Senat über… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): 13 Jahre, kein Bebauungsplan — der Senat scheitert auch am RAW-Gelände
Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, kommentiert Medienberichte über die Auswahl eines Antisemitismusbeauftragten für die Berliner Universitäten: „Ein Antisemitismus-Beauftragter muss in erster Linie für… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Antisemitismus-Beauftragter darf kein Palästina-Beauftragter werden
Nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ musste die BVG auf dem Hochbahnabschnitt in Kreuzberg Langsamfahrstellen einrichten und zur Stabilisierung des Fahrplans die Linie 1 weitgehend aus… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): BVG spielt mit gezinkten Karten
Medienberichten zufolge hat die Senatskanzlei einen eigenen Wagen für die Parade zum diesjährigen CSD angemeldet. Dafür gibt die Senatskanzlei 140.000 Euro aus ihrem Etat, „Partner… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegner missbraucht Steuergelder für seinen Wahlkampf
Anbieter von Mietwagen mit Fahrer, wie Uber oder Bolt, sind verpflichtet, nach Ausführung eines Fahrauftrags an den Betriebssitz zurückzukehren. Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zum BGH-Urteil: Rückkehrpflicht bei Mietwagenanbietern endlich konsequent durchsetzen!
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert den heutigen Gerichtsbeschluss zur Schließung des Görlitzer Parks: „Jetzt steht also auch das letzte Großvorhaben von Kai Wegner… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD) zum Gerichtsbeschluss Görlitzer Park: Wegner ist auf ganzer Linie gescheitert
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