Nach Informationen des RBB sollen ab 1. Juli die sogenannten Görlitzer Brücken auf unbestimmte Zeit gesperrt werden. Und das, obwohl die Verkehrssenatorin noch vor 12… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Die Görlitzer-Brücken müssen offen bleiben!
Im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses hat die Innensenatorin heute auf Nachfrage des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Thorsten Weiß, bestätigt: Die Berliner Ortsgruppe der vom Verfassungsschutz als… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Senat bestätigt Zusammenarbeit von Linksextremisten und „Widersetzen“!
Das Zugbauunternehmen Alstom hat entschieden, seinen Einspruch gegen das Vergabeverfahren für den Betrieb des S-Bahnnetzes und den Erwerb von neuen Fahrzeugen nicht weiter gerichtlich zu… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Senat muss S-Bahn-Auftrag jetzt zügig erteilen
Die AfD-Fraktion hat für die Sitzung des Innenausschusses am kommenden Montag den ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Dr. Hans-Georg Maaßen als Anzuhörenden benannt. Wie schon einmal… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Altparteien entlarven sich erneut als Undemokraten
Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank-Christian Hansel, kommentiert die heute vorgestellten Pläne für das ICC: „Die AfD-Fraktion hat bereits in der letzten Legislaturperiode, also vor… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): ICC-Pläne müssen sich erst noch in der Realität beweisen
Der Wohnungsbauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert den Senatsbeschluss, bis zu 3.000 neue Wohnungen für Landesbedienstete zu bauen: „Der Senatsplan geht zumindest im Ansatz in… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD) zu Landeswohnungen für Landesmitarbeiter: Senatsvorschlag greift zu kurz
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die aktuellen Erhebungen über mehr Gewalt und zunehmenden religiösen Bekenntnisdruck an Berlins Schulen: „Beide Probleme sind zwei Seiten… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Schulgewalt und religiöser Druck sind zwei Seiten derselben Medaille / „Klare Kante“ nötig
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert Sensordaten, denen zufolge trotz sinkender Verkehrsmenge die Staus in Berlin zunehmen: „Weniger Verkehr, aber mehr Staus – deutlicher… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Staudaten offenbaren Senatsversagen
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die angekündigte Demonstration gegen die Redaktionen von „Apollo News“ und „NIUS“ in Kreuzberg und die Forderungen nach… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Senatsfinanzierter Kampf gegen freie Medien
Laut einem Bericht der „WELT“ vergab Deutschland im letzten Jahr mehr als 200.000 Aufenthaltstitel an qualifizierte Zuwanderer, ein Anstieg von rund 30 Prozent gegenüber 2024.… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Grundsicherungsempfänger zu Fachkräften machen anstatt Fachkräfte zu importieren
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