Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert Senatsüberlegungen, angesichts der Haushaltskrise beim Schulbau einzusparen: „Über die pädagogische Sinnhaftigkeit von ‚Foren‘ und ‚Begegnungszonen‘ an Schulen kann… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Bei Massenmigration sparen, nicht beim Schulbau!
Der Wohnungsbauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert das Eingeständnis des Bausenators, dass das Ziel von 20.000 Neubauwohnungen auch im kommenden Jahr nicht erreicht werden wird:… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD) zu Gaeblers Wohnungsbauversprechen: Es gilt das gebrochene Wort
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion sagt zur Forderung der Berliner FDP nach einem Zuzugsstopp für Asylbewerber: „Der FDP-Generalsekretär hat völlig Recht, wenn er einen Zuzugsstopp nach… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): FDP kupfert Forderung nach Zuzugsstopp bei der AfD ab
Die AfD-Hauptstadtfraktion hat auf ihrer dreitägigen Klausurtagung in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen ein Positionspapier zur Stärkung der ambulanten Pflege beschlossen. Der Gesundheitsexperte der Fraktion, Carsten… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): AfD-Hauptstadtfraktion legt nach Klausurtagung Positionspapier „Ambulante Pflege stärken“ vor
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert das gestrige Gerichtsurteil gegen die Zeitung „Junge Welt“, demzufolge das Blatt im Bericht des Verfassungsschutzes erwähnt werden… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Medien können Fall für Gerichte sein, aber nicht für den Verfassungsschutz!
Die AfD-Hauptstadtfraktion hat heute ihre dreitägige Klausurtagung in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen abgeschlossen. Im Zuge dieser Tagung stand zunächst ein Treffen mit dem deutschen Botschafter… Weiterlesen »Von Dänemark lernen – Problemviertel und Parallelgesellschaften überwinden! AfD-Hauptstadtfraktion legt nach Klausurtagung Positionspapier vor
Klausurtagung der Hauptstadtfraktion in Kopenhagen 07. – 09. Juni 2024 Im Zuge der dreitägigen Klausurtagung in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen stand zunächst ein Treffen mit… Weiterlesen »Klausurtagung der Hauptstadtfraktion in Kopenhagen
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, strengt ein Organstreitverfahren gegen den Berliner Senat an. Hintergrund ist die Nichtbeantwortung seiner parlamentarischen Anfragen in der DrS… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Klage gegen Senat eingereicht / Messermänner-Vornamen veröffentlichen
Dr. Kristin Brinker kommentiert die heute veröffentlichten Zensus-Zahlen: „Der Senat sollte die Chance der schrumpfenden Stadt für die dringend notwendige Verschlankung nutzen. Ein Berlin mit… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Zensus / schrumpfende Stadt für die dringend notwendige Sparmaßnahmen nutzen
Referenten für Migration, Integration (m/w/d) Die Hauptstadtfraktion der AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin sucht zum 01.09.2024 einen Referenten für Migration, Integration (m/w/d) in Teilzeit (20h… Weiterlesen »Referenten für Migration, Integration (m/w/d)