Fraktionsspitzentreffen AGH-BVV 2024 27. Februar 2024 Am Dienstagabend, dem 27. Februar, trafen sich die Vorstände der AfD-Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen von Berlin mit unserer Fraktion… Weiterlesen »Spitzentreffen der Abgeordnetenhausfraktion mit den Bezirksfraktionen
Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion Thorsten Weiß verurteilt das Vorgehen der Fichtenberg-Schule und ihres Schulleiters Andreas Golus-Steiner als Verstoß gegen die Neutralitätspflicht und als Gefährdung… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Schüler vor politischer Übergriffigkeit schützen!
Robert Eschricht, AfD-Kulturexperte, wird gemeinsam mit anderen Abgeordneten einen Antrag ins Plenum einreichen, der die antisemitischen Tendenzen der Berlinale eindämmen soll. „Die Berlinale hatte schwach… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Linke Antisemitismus-Parade aufräumen
Die AfD Finanzexpertin, Dr. Kristin Brinker, kritisiert den steuerfinanzierten Berlinale-Eklat: „Die in der Berlinale gezeigten und geposteten gängigen Bekenntnisse des antisemitischen Milieus zu Israel werfen die… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Finanzierungsfrage der Berlinale muss neu gestellt werden
Der familienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kritisiert den Entwurf für das neue „Berliner Bildungsprogramm“ (BBP) als hochgradig kindeswohlgefährdend: „Senatorin Günther-Wünsch will mit dem neuen… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Sexualräume aus Kita-Agenda des Senats streichen
Ronald Gläser, Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, kommentiert die anstehende KEF Entscheidung zum Rundfunkbeitrag: „Die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist unangemessen. Die Länder müssen sie verhindern. Das… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): KEF-Entscheidung zum Rundfunkbeitrag
Tommy Tabor, familienpolitischer Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, äußert sich zum dritten Aufarbeitungsbericht bezüglich des Päderastie-Skandals wie folgt: „Es ist zu begrüßen, dass nun erstmals Namen von weiteren Tätern, Unterstützern… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Weiterer Forschungsbedarf im Kentler-Skandal
Die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker kommentiert das Scheitern des sog. Klima-Sondervermögens „Die Einsicht, dass das Klima-Sondervermögen rechtswidrig ist, kommt reichlich spät. Seit dem Gutachten des Wissenschaftlichen… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Rechtswidrigkeit des Klima-Sondervermögens ist seit drei Monaten bekannt
Im Hauptausschuss vom 14.02. hat der AfD Abgeordnete Rolf Wiedenhaupt aufgedeckt, dass die Koalition im Antrag ihres Inflationsausgleiches für Landesbeamte auch ihren eigenen Senatoren ein… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): CDU knickt vor AfD-Gesetzesänderung ein
Auf schriftliche Anfrage des MdA Harald Laatsch (AfD-Hauptstadtfraktion) nach konkreten Fertigstellungszahlen von Wohnungen im Sozialbau und freifinanziertem Wohnungsbau teilt der Senat lapidar mit, ihm „liegen… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Senat steht in sozialen Wohnungsbaufragen blank da
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