Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den heute vorgelegten Haushaltsentwurf des Senats: „Allen wohl und keinem weh, ein paar Millionen hier… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Haushaltsentwurf des Senats ist verantwortungslos
Nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ soll die Bezahlkarte für Migranten in Berlin zum Jahresbeginn 2026 eingeführt werden. Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, sagt dazu:… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD) zur Bezahlkarte: Halbherzige Umsetzung für den Koalitionsfrieden
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die FDP-Forderung nach Verlängerung des Tiergartentunnels zum Sachsendamm: „Die Idee, mehr Verkehr unter die Erde zu bringen, ist… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Tunnel gern – aber an den richtigen Stellen
Der Wohnungsbauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert Berlins bundesweit letzten Platz beim Wohnungsneubau: „Die Gründe für Berlins rote Laterne sind schnell ausgemacht: Die Stadt ist… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Berlin will eigentlich gar nicht bauen
Der Integrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson, kommentiert Presseberichte über Vorgänge im Landesamt für Einwanderung: „Beim LEA sind offenbar sämtliche Sicherungen durchgeknallt: Da werden Mitarbeiter… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Frei nach Brecht – Senat wählt sich neues Volk
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert das grüne Licht für Brandenburgs Abschiebezentrum am BER: „Während Brandenburg wenigstens ansatzweise handelt, hat Berlin gerade mal sieben… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Berlin soll BER-Abschiebezentrum mitnutzen
Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) besuchte Indien, um den Berliner Unternehmen den Marktzugang zu erleichtern und gleichzeitig internationale Spitzenkräfte nach Berlin zu locken. Doch während sie… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Giffey wirbt in Indien – aber die echten Standortprobleme bleiben ungelöst
Im Rahmen ihrer Klausurtagung in Wien hat die AfD-Hauptstadtfraktion heute ein Positionspapier zur zunehmenden Verwahrlosung in Berlin mit dem Titel „Mut zur Ordnung – gegen… Weiterlesen »AfD-Hauptstadtfraktion verabschiedet Positionspapier: Mut zur Ordnung – gegen den Verfall unseres öffentlichen Raums
Auf ihrer Klausurtagung in Wien hat die AfD-Hauptstadtfraktion beschlossen, ein Sofortprogramm für Berlins Kleingewässer zu fordern. Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, sagt dazu: „Das… Weiterlesen »AfD-Hauptstadtfraktion beschließt auf Klausurtagung: Kleingewässer besser pflegen und erhalten!
Auf ihrer Klausurtagung in Wien hat die AfD-Hauptstadtfraktion beschlossen, eine Kernforschungsinitiative für Berlin zu fordern. Der Energieexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank-Christian Hansel, sagt dazu: „Durch den… Weiterlesen »AfD-Hauptstadtfraktion beschließt auf Klausurtagung: Kernforschungsinitiative für Berlin