Heute findet die erste Lesung des Haushaltsgesetzes im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses statt. Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt dazu: „Der Entwurf… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Haushaltsentwurf ist ein Musterbeispiel für die Unersättlichkeit der Politik
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert das auf der Plattform „Indymedia“ veröffentlichte Bekennerschreiben der mutmaßlichen Täter des Anschlags auf Strommasten in Treptow-Köpenick: „Das wirre… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Bekennerschreiben zum Anschlag auf Strommasten zeigt Gefährlichkeit des Linksextremismus
Der Integrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson, kommentiert Medienberichte über Betrug bei den Sprachtests für Einbürgerungen: „Die deutsche Politik setzt bei Einbürgerungen weiterhin auf Masse… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Einbürgerungen endlich gründlich prüfen – mehr Klasse statt Masse!
Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert die Streichung von Geldern für Sozialprojekte, die der Senat vor zwei Jahren im Rahmen des sogenannten „Sicherheitsgipfels“ beschlossen… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Soziale Maßnahmen des „Sicherheitsgipfels“ konnten politisch verursachte Probleme nicht lösen
Die AfD-Hauptstadtfraktion hat heute ein Positionspapier „Hauptstadtmobilität 2035“ zur Verkehrspolitik in Berlin vorgestellt. Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, sagt dazu: „Abgesehen von kleinen Nuancen… Weiterlesen »AfD-Hauptstadtfraktion stellt Positionspapier zur Verkehrspolitik vor
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die Senatsbeschlüsse zu Freien Schulen: „Seit 15 Jahren wird den Freien Schulen von den jeweiligen Senaten ein Vollkostenmodell… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Freie Schulen sind unverzichtbarer Zufluchtsort vor staatlichem Versagen
Der nordrheinwestfälische CDU-Innenminister Reul hat verfügt, dass die Polizei bei der Information über Straftaten auch weitere Nationalitäten deutscher Tatverdächtiger nennen soll. Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion,… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar
Der Sportexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank Scheermesser, kommentiert die Ankündigung der Bäderbetriebe, einige Freibäder eventuell nun doch über die Sommerferien hinaus geöffnet zu lassen: „Zuerst hieß… Weiterlesen »Frank Scheermesser (AfD): Wollen die Bäderbetriebe überhaupt Besucher in den Freibädern?
Wegen Drohungen von Linksextremisten und einer entsprechenden Warnung des Landeskriminalamts ist der Veranstalter der „Spreewiesn“ von seinen Plänen abgerückt, in Nachbarschaft des linken Clubs „About… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Linksextremisten haben in Teilen Berlins längst das Sagen
Der Bauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert die Aussage des Bausenators, für eine Bebauung des Tempelhofer Feldes solle kein neuer Volksentscheid durchgeführt werden, da eine… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Parlament sollte erklärten Bürgerwillen nicht überstimmen