Der Rechtsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert das jüngste Landgerichtsurteil, das Klebeaktionen der sogenannten „letzten Generation“ nicht als Nötigung einstuft: „Das Urteil des Landgerichts ist… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Landgerichtsurteil zu Klimaklebern ist maximal weltfremd
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum 52-Punkte-Plan des Senats: „Bemerkenswert an den vollmundigen Ankündigungen, die der schwarzrote Senat als Ergebnis seiner Klausur… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum 52-Punkte-Plan des Senats: Über den Wolken
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert die jüngsten Meldungen zum RBB: „Der Verwaltungsratsvorsitzende greift eigenmächtig in das Findungsverfahren für die Intendanz ein, der Landes-Rechnungshof… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): RBB endlich zurechtstutzen, Untersuchungsausschuss einsetzen!
Zur Kritik des Fahrgastverbands IGEB e. V. an den in der Sonnenallee geplanten Fahrradspuren sagt der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt: „Der ÖPNV ist entscheidender… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Neues Denken für den Verkehr in der Sonnenallee!
Medienberichten zufolge hat Benjamin Ehlers, der Vorsitzende des RBB-Verwaltungsrats, durch willkürliche Festlegung einer Gehaltsobergrenze erheblichen Einfluss auf die Findungskommission genommen, die aus den eingegangenen Bewerbungen… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Ehlers‘ Einmischung beschädigt Verfahren zur Findung des RBB-Intendanten
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stettner fordert in der heutigen „Berliner Morgenpost“ mehr „Großstandorte“ für die Flüchtlingsunterbringung. Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt dazu: „Offenbar hat… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Großabschiebungen statt „Großstandorte“!
In einem dpa-Interview hat Verkehrssenatorin Schreiner angekündigt, das rotgrünrote Mobilitätsgesetz überarbeiten zu wollen. Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, sagt dazu: „Ich begrüße die Ankündigung… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Gut, dass autofeindliche und ideologiegetriebene Verkehrspolitik ein Ende hat
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, sagt zum Sanierungsbedarf an Berlins Brücken: „Nicht erst seit der Bestandsaufnahme des ADAC ist bekannt, dass Berlin sich im… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Verkehrskollaps verhindern, Prioritätenliste anlegen
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, sagt zum Lehrermangel, der mit 1.400 fehlenden Lehrern noch größer ist als bisher bekannt: „Es ist gut, dass die… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Berlin braucht eine Task-Force „Schule“
Der Sportexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zum geplanten Abriss des Schwimmbads am Teltower Damm in Zehlendorf: „Jedes Jahr erschrecken uns die Meldungen über den… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Berlin braucht mehr Schwimmbäder, nicht weniger