Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Moskau liegt derzeit auf Eis. Das ergab die Senatsantwort auf eine schriftliche Anfrage (S19-15786.pdf (parlament-berlin.de)) des europapolitischen Sprechers der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson. Bronson sagt dazu:
„Städtepartnerschaften wurden stets auch als friedensstiftende Maßnahmen verstanden – wer sich kennt, dem fällt es schwerer, aufeinander zu schießen. Nicht zuletzt deshalb ist es unglücklich, dass Berlin derzeit nicht einmal versucht, seine Städtepartnerschaft mit Moskau mit Leben zu füllen.
Dabei geht es selbstverständlich nicht darum, Repräsentanten der politischen Klasse nach Berlin einzuladen. Aber Kontakte zwischen den Bürgern beider Städte sind gerade in Krisenzeiten wichtig und sollten nicht leichtfertig aufgegeben werden. Auch der Deutsche Städte- und Gemeindetag hat sich in Bezug auf die rund 130 Partnerschaften zwischen deutschen und russischen Städten in diesem Sinne geäußert.
Der Senat ist daher aufgefordert, auch und gerade die Städtepartnerschaft Berlin-Moskau als Friedensinitiative zu begreifen und nicht zu behindern. Die AfD-Fraktion wird hierzu nach der Sommerpause einen Antrag ins Abgeordnetenhaus einbringen.“
Dr. Hugh Bronson (AfD): Städtepartnerschaften sind Friedensinitiativen – Senat muss Kontakte zwischen Berlinern und Moskowitern ermöglichen
