AfD, CDU und FDP haben für kommenden Dienstag, den 20. Dezember, eine Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im AGH durchgesetzt, auf der der AfD-Besprechungspunkt „Aktuelle Situation der… Weiterlesen »Hansel (AfD): Gemeinsame Oppositionsinitiative im Interesse kranker Kinder
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zur Einigung des Senats auf eine Reform des Rettungsdienstes: „Die jetzt beschlossenen Schritte wären schon seit Monaten möglich… Weiterlesen »Woldeit (AfD) zur Rettungsdienst-Reform: Zu spät und zu wenig
Zur den immer neuen Erkenntnissen rund um das geplante und jetzt gestrichene „Digitale Medienhaus“ des RBB sagt der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser: „Die… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Immer noch kein Kurswechsel beim RBB
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, sagt zu den Senatsplänen zur Schaffung von 10.000 weiteren Unterbringungsplätzen für Flüchtlinge: „2015 dürfe sich nie wiederholen, hieß es nach der… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Flüchtlingsströme endlich gleichmäßig verteilen und wirksam kontrollieren!
Zu den Planungen für zwei „schwul-lesbische“ Kitas sagt der familienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor: „Frühsexualisierung und die Zurschaustellung persönlicher sexueller Präferenzen haben in einer… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Kitas haben weder heterosexuell noch schwul-lesbisch zu sein
26. September 2022 Expertenrunde Ein Tag vor der erstmaligen Verhandlung des Berliner Verfassungsgerichts zur Berliner #Chaoswahl vom 26. September 2021 hat die AfD-Hauptstadtfraktion am Jahrestag… Weiterlesen »Expertenrunde zur #Chaoswahl vom 26.09.2021
Der Justizexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert die erneute Entweichung eines Strafgefangenen aus dem „offenen Vollzug“: „Die Tage der offenen Tür in Berlins Haftanstalten gehen… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Tage der Offenen Tür in Berlins Gefängnissen gehen weiter
19. September 2022 Gemeinsame Sitzung der AfD Fraktionsvorstände aus Brandenburg und Berlin Erörtert wurde länderübergreifende Themen wie Energieversorgung, Rundfunk und Bildung.
Zum Vortragsverbot für die HU-Biologin Marie-Luise Vollbrecht an ihrer eigenen Universität erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Abgeordnetenhausfraktion, Martin Trefzer: „Wieder einmal ist eine deutsche Universität… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Cancel Culture endlich entschlossen entgegentreten
