„Der Geist, der sie beseelte, muss in uns lebendig bleiben. Die Flamme, die sie entzündeten, muss von uns gehütet und weitergegeben werden.“ Heinrich Lübke Am… Weiterlesen »„Wir wollen freie Menschen sein!“ 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR
Zur Kritik des Fahrgastverbands IGEB e. V. an den in der Sonnenallee geplanten Fahrradspuren sagt der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt: „Der ÖPNV ist entscheidender… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Neues Denken für den Verkehr in der Sonnenallee!
Medienberichten zufolge hat Benjamin Ehlers, der Vorsitzende des RBB-Verwaltungsrats, durch willkürliche Festlegung einer Gehaltsobergrenze erheblichen Einfluss auf die Findungskommission genommen, die aus den eingegangenen Bewerbungen… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Ehlers‘ Einmischung beschädigt Verfahren zur Findung des RBB-Intendanten
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stettner fordert in der heutigen „Berliner Morgenpost“ mehr „Großstandorte“ für die Flüchtlingsunterbringung. Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt dazu: „Offenbar hat… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Großabschiebungen statt „Großstandorte“!
In einem dpa-Interview hat Verkehrssenatorin Schreiner angekündigt, das rotgrünrote Mobilitätsgesetz überarbeiten zu wollen. Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, sagt dazu: „Ich begrüße die Ankündigung… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Gut, dass autofeindliche und ideologiegetriebene Verkehrspolitik ein Ende hat
01. bis 03. Juni 2023 Klausurtagung der Hauptstadtfraktion Vom 1. bis 3. Juni kamen Abgeordnete und Mitarbeiter der AfD-Hauptstadtfraktion an der Mecklenburgischen Seenplatte zu einer… Weiterlesen »Klausurtagung der Hauptstadtfraktion
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, sagt zum Sanierungsbedarf an Berlins Brücken: „Nicht erst seit der Bestandsaufnahme des ADAC ist bekannt, dass Berlin sich im… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Verkehrskollaps verhindern, Prioritätenliste anlegen
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, sagt zum Lehrermangel, der mit 1.400 fehlenden Lehrern noch größer ist als bisher bekannt: „Es ist gut, dass die… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Berlin braucht eine Task-Force „Schule“
Der Sportexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zum geplanten Abriss des Schwimmbads am Teltower Damm in Zehlendorf: „Jedes Jahr erschrecken uns die Meldungen über den… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Berlin braucht mehr Schwimmbäder, nicht weniger
Laut einer Pressemitteilung der Landesmedienanstalt NRW (siehe unten) melden jetzt alle Landesmedienanstalten „Verdachtsfälle von strafrechtlich relevanter Hassrede“ an die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Medienanstalten dürfen nicht zu Denunziationsbehörden werden
