Der Experte der AfD-Hauptstadtfraktion für den Kampf gegen Antisemitismus, Martin Trefzer, kommentiert den heute vorgestellten Bericht der Dokumentationsstelle RIAS, der eine Plateaubildung antisemitischer Vorfälle auf… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Welle des Antisemitismus kann nur mit entschlossenem Handeln gebrochen werden
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert der Messervorfall in Neukölln, bei dem einem an einer Bushaltestelle Wartenden von „einem Mann“ unvermittelt in den Nacken… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Erneuter Messerangriff bringt das Fass zum Überlaufen
Der Fahrgastverband IGEB hat die Zusammenarbeit der BVG mit der Hamburger Hochbahn bei der Entwicklung einer neuen Fahrgast-App scharf kritisiert. Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): BVG-App-Projekt ist weitere Luftnummer der Verkehrssenatorin
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Pläne von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zur Regulierung digitaler Plattformen: „Wolfram Weimer beruft sich auf Ludwig Erhard… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Weimers Plattformpläne sind ein Zensurversuch im Gewand der Ordnungspolitik
Einem Bericht des RBB zufolge ermittelt der Staatsschutz wegen eines in Plakatform veröffentlichten linksextremistischen Sabotageaufrufs gegen die Berliner Stromversorgung. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Sabotageaufruf gegen Stromversorgung ist Folge der Ignoranz gegenüber linker Gewalt
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert das Scheitern des Volksbegehrens „Berlin autofrei“: „Die Vernunft hat gesiegt. Das Scheitern des Volksentscheides zeigt, dass die Berliner… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Scheitern von „Berlin autofrei“ muss künftigen Senaten eine Lehre sein
Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, kommentiert die kurzfristig notwendig gewordene Sperrung des TU-Hauptgebäudes wegen Baumängeln: „Die Schließung des Hauptgebäudes der Technischen Universität ist… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD) zur Sperrung des TU-Hauptgebäudes: Politikversagen mit Ansage
Der Fachsprecher der AfD-Hauptstadtfraktion für Flughafenpolitik, Frank-Christian Hansel, kommentiert die Ankündigung von Ryanair, sich weitgehend vom BER zurückzuziehen: „Die selbstmörderische, vom Senat politisch vorangetriebene Gebührenpolitik… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Senat würgt Berlins Luftverkehr ab
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die heute von CDU und SPD vorgestellte Änderung des Ausbildungsplatzförderungsgesetzes: „Mehr als 60 Prozent der Berliner Betriebe… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Ausbildungsplatzabgabe ist weiterer Sargnagel für Berlins Wirtschaft
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die neuen Erkenntnisse über Kai Wegners Tagesablauf am 3. Januar 2026: „Dass Kai Wegner die Berliner nach… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegner ist seinem Amt charakterlich nicht gewachsen
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