Der Sprecher für Kulturpolitik der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert den Rücktritt von Kultursenator Joe Chialo: „Joe Chialo ist mit vielen Vorschusslorbeeren gestartet, aber letztlich am… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Joe Chialo ist auch an Kai Wegner gescheitert
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Ankündigung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stettner, die noch von Verkehrssenatorin Schreiner angekündigte Aufhebung von Tempo 30 auf mehreren Hauptstraßen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zu Stettners Tempo-50-Zusage: Die Worte hör‘ ich wohl – allein, mir fehlt der Glaube
Die Experten der AfD-Hauptstadtfraktion für Umwelt und für Stadtentwicklung, Alexander Bertram und Harald Laatsch, kommentieren den Senatsentwurf für ein vermeintliches Kleingartenschutzgesetz: Harald Laatsch: „Der Senatsentwurf… Weiterlesen »Alexander Bertram, Harald Laatsch (AfD): Kleingartenschutzgesetz verdient den Namen nicht
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert den Beschluss der Ministerpräsidenten zum Rundfunkbeitrag: „Dass die von ARD und ZDF eingeforderte Beitragserhöhung nicht kommt, ist das… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Keine automatische Erhöhung des Rundfunkbeitrags!
In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses wurde die Finanzierung der geplanten Asylbewerber-Massenunterkunft in der Charlottenburger Soorstraße auf Betreiben der CDU vertagt. Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): CDU streut Anwohnern in Westend Sand in die Augen
In einer Diskussionsrunde am zurückliegenden Wochenende mit Kultursenator Joe Chialo an der Schaubühne sagte die Schriftstellerin Carolin Emcke unter anderem: „Alle, die Rassismus schüren wollen,… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Kulturkürzungen sind keine Demokratiekürzungen
Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, erklärt zur Absage der geplanten Ausstellung „The Vicious Circle“ durch die Freie Universität: „Keine zwei Monate nach dem… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): FU knickt in vorauseilendem Gehorsam vor Antisemiten ein
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Anpassungen bei den Kürzungen im Kulturbereich: „Die Prioritätensetzung bei den Kürzungen im Kulturhaushalt ist ein Armutszeugnis… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Diversitätsfonds statt Museumssonntag – CDU zeigt ihre Prioritäten
Tommy Tabor, familienpolitischer Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, fordert ein aktiveres Agieren der Bildungssenatorin im Berliner Kitastreik und betont, dass im Sinne der Kinder und berufstätigen Eltern… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Die Bildungssenatorin muss sofort im Kita-Streik vermitteln
Der Bezirk Mitte schreibt „zufällig“ ausgewählte Bürger an und macht sie zu „Bürgerräten“, die beispielsweise sogenannte „Kiezblöcke“ planen sollen. Der Verkehrsexperte der AfD Hauptstadtfraktion, Rolf… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): „Alle Macht den Räten“ – ist es schon wieder so weit?
