Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die jetzt bekanntgewordenen Planungen des Senats für die Friedrichstraße: „Wie bei anderen ungelösten Berliner Problemen verliert sich… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Umgestaltungspläne für die Friedrichstraße: Senat bleibt beim Klein-Klein
Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert die geplanten Einsparungen bei Frauenhäusern: „Die Gewalt gegen Frauen und Mädchen steigt und trotzdem plant der Berliner Senat… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Kürzungen bei Frauenhäusern sind fatales Signal
Der vom Bund angekündigte Aufschub für den 17. Bauabschnitt der A100 auf frühestens 2030 in der Kategorie „Weitere wichtige Projekte“ ohne bestandskräftiges Baurecht hat weitreichende… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Vollständige Wiederherstellung der Elsenbrücke jetzt
Die AfD-Hauptstadtfraktion hat heute ein Positionspapier „Hauptstadtmobilität 2035“ zur Verkehrspolitik in Berlin vorgestellt. Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, sagt dazu: „Abgesehen von kleinen Nuancen… Weiterlesen »AfD-Hauptstadtfraktion stellt Positionspapier zur Verkehrspolitik vor
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die Senatsbeschlüsse zu Freien Schulen: „Seit 15 Jahren wird den Freien Schulen von den jeweiligen Senaten ein Vollkostenmodell… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Freie Schulen sind unverzichtbarer Zufluchtsort vor staatlichem Versagen
Der nordrheinwestfälische CDU-Innenminister Reul hat verfügt, dass die Polizei bei der Information über Straftaten auch weitere Nationalitäten deutscher Tatverdächtiger nennen soll. Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion,… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar
Der Sportexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank Scheermesser, kommentiert die Ankündigung der Bäderbetriebe, einige Freibäder eventuell nun doch über die Sommerferien hinaus geöffnet zu lassen: „Zuerst hieß… Weiterlesen »Frank Scheermesser (AfD): Wollen die Bäderbetriebe überhaupt Besucher in den Freibädern?
Wegen Drohungen von Linksextremisten und einer entsprechenden Warnung des Landeskriminalamts ist der Veranstalter der „Spreewiesn“ von seinen Plänen abgerückt, in Nachbarschaft des linken Clubs „About… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Linksextremisten haben in Teilen Berlins längst das Sagen
Der Bauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert die Aussage des Bausenators, für eine Bebauung des Tempelhofer Feldes solle kein neuer Volksentscheid durchgeführt werden, da eine… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Parlament sollte erklärten Bürgerwillen nicht überstimmen
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den heutigen Bericht des „Tagesspiegel“ über die Pläne der Senatsverwaltungen zur Verwendung der Mittel aus… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Kiziltepe ist vollkommen abgehoben