Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die heute von CDU und SPD vorgestellte Änderung des Ausbildungsplatzförderungsgesetzes: „Mehr als 60 Prozent der Berliner Betriebe… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Ausbildungsplatzabgabe ist weiterer Sargnagel für Berlins Wirtschaft
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die neuen Erkenntnisse über Kai Wegners Tagesablauf am 3. Januar 2026: „Dass Kai Wegner die Berliner nach… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegner ist seinem Amt charakterlich nicht gewachsen
Der jugendpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die Einlassungen der Neuköllner Jugendstadträtin Nagel zum mutmaßlichen Vergewaltigungsfall im Jugendzentrum Wutzkyallee: „Mit ihren Ausführungen hat Nagel… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Hikel muss Stadträtin Nagel entlassen
Der sportpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank Scheermesser, kommentiert die „Checkpoint“-Meldung, derzufolge Sportvereine, die Feriencamps für Kinder und Jugendliche anbieten, künftig zehn Prozent der Einnahmen an… Weiterlesen »Frank Scheermesser (AfD): Senats-Zwangsabgabe für Feriencamps bei Sportvereinen ist schäbig
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Ablösung der Intendantin der Berlinale: „Das Aus für Claudia Roths Berlinale Statthalterin Tricia Tuttle ist die… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Good riddance, my dearest!
Der Innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß begrüßt die Veröffentlichung konkreter Karten zu den kriminalitätsbelasteten Orten (kbO) in Berlin: „Diese Transparenz ist ein wichtiger Schritt,… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Veröffentlichung der kriminalitätsbelasteten Orte schafft überfällige Transparenz
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Ankündigung des Senats, für ein Jahr keine neuen Taxikonzessionen erteilen zu wollen: „Das Moratorium bei den Taxikonzessionen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Moratorium bei Taxikonzessionen ist ein richtiger Schritt
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert Medienberichte, denen zufolge der Senat offenbar ernsthaft erwägt, die Wasserstadt Spandau und das Areal des Flughafens Tegel mit… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zur Verbindung Spandau-TXL: Seilbahn statt M-Bahn!
Im letzten Jahr wurden 1.670 Personen aus Berlin abgeschoben, darunter 292 verurteilte Straftäter. Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, sagt dazu: „Der Senat feiert sich… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): „Rekordabschiebungen“ sind ein Tropfen auf dem heißen Stein
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert das Urteil des Verwaltungsgerichts, das die von der Senats-Verkehrsverwaltung erlassene Allgemeinverfügung zum privaten Einsatz von Streusalz für… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Streusalz-Urteil ist grotesk / Erneutes Versagen von Bonde
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