Nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ hat Kai Wegner auch gegenüber der Senatskanzlei unwahre Angaben über seinen Tagesablauf am 3. Januar, dem Tag des linksextremistischen Terroranschlags… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Kai Wegner ist für sein Amt charakterlich nicht geeignet
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Bilanz des Wegner-Senats: „Berlin ist unter Kai Wegner unsicherer geworden, es ist schmutziger geworden und es… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegners Bilanz ist eine Bilanz des Versagens
Der Gesetzentwurf der Koalition löst die Zersplitterung der diversen Katastrophenschutzbehörden nicht auf, er verwaltet sie lediglich. Einen Chief Resilience Officer, ein ständiges, technisch autarkes Lage-… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Expertenkommission des Regierenden Bürgermeisters gibt der AfD-Fraktion recht
Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, kommentiert den „Take back the future!“-Kongress der Partei Die Linke und des sozialistischen Studentenbundes SDS, der heute an… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Universitäten dem Zugriff politischer Parteien entziehen
Das IT-Dienstleistungszentrum des Landes Berlin steckt in einer schweren wirtschaftlichen Krise, weil die mit dem Land Berlin geschlossenen Dienstleistungsverträge deutlich mehr Kosten produzieren als das… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Verhalten der Senatskanzlei um ITDZ-Anhörung grenzt an Behinderung des Parlaments
Der Experte der AfD-Hauptstadtfraktion für den Kampf gegen Antisemitismus, Martin Trefzer, kommentiert den heute vorgestellten Bericht der Dokumentationsstelle RIAS, der eine Plateaubildung antisemitischer Vorfälle auf… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Welle des Antisemitismus kann nur mit entschlossenem Handeln gebrochen werden
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert der Messervorfall in Neukölln, bei dem einem an einer Bushaltestelle Wartenden von „einem Mann“ unvermittelt in den Nacken… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Erneuter Messerangriff bringt das Fass zum Überlaufen
Der Fahrgastverband IGEB hat die Zusammenarbeit der BVG mit der Hamburger Hochbahn bei der Entwicklung einer neuen Fahrgast-App scharf kritisiert. Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): BVG-App-Projekt ist weitere Luftnummer der Verkehrssenatorin
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Pläne von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zur Regulierung digitaler Plattformen: „Wolfram Weimer beruft sich auf Ludwig Erhard… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Weimers Plattformpläne sind ein Zensurversuch im Gewand der Ordnungspolitik
Einem Bericht des RBB zufolge ermittelt der Staatsschutz wegen eines in Plakatform veröffentlichten linksextremistischen Sabotageaufrufs gegen die Berliner Stromversorgung. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Sabotageaufruf gegen Stromversorgung ist Folge der Ignoranz gegenüber linker Gewalt
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