Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Antonín Brousek, hat in einer schriftlichen Anfrage zu antisemitischen Straftaten in Berlin (siehe Anlage) unter anderem die Vornamen der Täter… Weiterlesen »Antonín Brousek (AfD): Vornamen von Tatverdächtigen nennt der Senat nur, wenn sie deutsch klingen
Zur Auseinandersetzung um die sogenannte „Gender-Klausel“ in der Geschäftsordnung des Studentenparlaments der FU erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer: „Obwohl die ‚Gender-Klausel‘ in… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD) zur „Gender-Klausel“ an der FU: AfD veranlasst Uni-Leitung zum Handeln
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Antonín Brousek, sagt zum schwarzroten Koalitionsvertrag: „Erst vor zwei Monaten, am 26. Januar haben CDU und SPD im Abgeordnetenhaus einhellig… Weiterlesen »Antonín Brousek (AfD): Schwarzroter Beschluss zur Beamtenbesoldung zeigt: AfD wirkt!
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum heute vorgestellten Koalitionsvertrag von CDU und SPD: „Wie genau CDU und SPD Wohnungsmangel, Flüchtlingskrise und Verwaltungsmodernisierung… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Schwarzroter Koalitionsvertrag bietet keine konkreten Lösungsansätze für die dringendsten Probleme Berlins
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die schwarz-roten Pläne für Berlins Bildungspolitik: „Übereinstimmenden Berichten zufolge wollen CDU und SPD mehrere bildungspolitische Forderungen der AfD… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): CDU und SPD setzen bildungspolitische Forderungen der AfD um
Der religionspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, kommentiert die schwarz-roten Pläne für den Religionsunterricht: „Als freiwilliges Fach fristete der Religionsunterricht bislang ein Schattendasein in unattraktiven… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Aufwertung des Religionsunterrichts würde Berlin guttun
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zu den offenbar defekten Bodycams bei Polizei und Feuerwehr: „Die defekten Bodycams werfen ein erneutes grelles Schlaglicht auf… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD) zu Bodycams mit Sicherheitsproblemen: Polizei und Feuerwehr haben Anspruch auf hochwertige Ausrüstung, nicht auf die billigste
Die AfD-Hauptstadtfraktion hat heute einen Antrag auf Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zum RBB-Skandal ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht. Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, sagt dazu: „Beim… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Untersuchungsausschuss muss RBB-Sumpf aufklären!
Nach Medienberichten wird das 29-Euro-Ticket in Berlin entgegen den Ankündigungen von Franziska Giffey ab Mai nicht mehr erhältlich sein Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt,… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Aus fürs 29-Euro-Ticket ist erstes gebrochenes Wahlversprechen von Schwarz-Rot
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die Forderung der Linken-Vorsitzenden nach Abschaffung von Hausaufgaben: „Der Linken-Vorsitzenden geht es erkennbar nicht um soziale Gerechtigkeit, sondern… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Forderung nach Abschaffung von Hausaufgaben ist linke Gleichmacherei auf niedrigstem Niveau