Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, sagt zum Rücktritt von Verkehrs-Staatssekretärin Elif Stutz: „Frau Stutz ist in ihrer Amtszeit in erster Linie durch misslungene Kommunikation… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Elif Stutz war „stets bemüht“
Zum Verhalten der HU-Präsidentin und der Wissenschaftssenatorin bei der Besetzung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der HU Berlin erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer: „HU-Präsidentin… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): HU-Leitung und Wissenschaftssenatorin knicken vor antisemitischen Protesten ein – Rücktritt einzig logische Konsequenz
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, fragte den Senat in der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses, was aus dem schon vor Jahren erarbeiteten Entwurf für… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Senat will nichts an eigener Luxusrente ändern
Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, sagt zur Duldung einer pro-palästinensischen Besetzung durch die HU-Leitung: „Wer widerrechtlich Räume besetzt, Mobiliar zerstört und Wände beschmiert,… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Duldung von antisemitischer Besetzung an der HU ist beschämend
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Aussagen des früheren Finanzsenators Kollatz zum Berliner Landeshaushalt: „Matthias Kollatz hat vollkommen Recht, wenn… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Kollatz hat Recht – Berlin muss wieder sparen, bis es quietscht
Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert die Äußerungen der Sozialsenatorin zu möglichen Einsparungen: „Wenn Kiziltepe richtigerweise dort, wo die Not am größten ist, nicht… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Sozialhaushalt für Menschen in Not nutzen, nicht für Ideologieprojekte
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zu den von der Innensenatorin vorgelegten Sparvorschlägen: „Die von der Innensenatorin unterbreiteten Sparvorschläge entlarven die Sicherheitsversprechen, die Kai… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Sparvorschläge der Innensenatorin entlarven hohle CDU-Wahlversprechen
Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, sagt zu den Meldungen über die hohen Kosten illegaler Müllablagerungen für das Land Berlin: „Die zunehmend illegale Müllablagerung ist… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Mehr Kontrolldruck und höhere Strafen gegen illegalen Müll
Die Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD Berlin, Dr. Kristin Brinker, sagt zum heutigen Urteil des OVG Münster: „Auch wenn das Oberverwaltungsgericht nicht inhaltlich über die… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): OVG Münster hat Fehlentscheidung getroffen
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zu dem am 22. Mai vor dem Abgeordnetenhaus stattfindenden Bundeswehr-Gelöbnis: „Die Bundeswehr ist Teil unserer Gesellschaft, die… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Bundeswehr ist Teil unserer Gesellschaft