Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Folgen der Steuerschätzung für Berlin: „Es ist billig, wenn Berlin angesichts der prognostizierten geringeren… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Berlin muss sich finanziell endlich auf eigene Beine stellen
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die Ausschreitungen bei der gestrigen „Nakba“-Demonstration: „Ich wünsche dem schwerverletzten Polizisten und seinen verletzten Kollegen schnelle Genesung. Die… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Entmenschlichte „Nakba“-Gewalt braucht harte Antwort des Rechtsstaats
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Streichung aller Senatsgelder für bezirkliche „Kiezblocks“: „Mangelnde Bürgerbeteiligung, teilweise Beschlüsse gegen den ausdrücklichen Wunsch der Anwohner, Behinderung… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Finanzierungsstopp für „Kiezblocks“ war überfällig
Der Bauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert die Meldung, derzufolge die landeseigenen Wohnungsunternehmen in den kommenden acht Jahren mehr als 3,5 Milliarden Euro für die… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Milliarden für „Klimaschutz“ statt für neue Wohnungen
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die Meldung, derzufolge der Senat die Großunterkunft in Tegel noch mindestens weitere fünf Jahre nutzen will: „Wenn Merz… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Senat glaubt Grenzversprechen von Merz und Dobrindt offenbar nicht
Zum Tod der Berliner Ehrenbürgerin Margot Friedländer erklärt der erinnerungspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer: „Margot Friedländer wird uns fehlen. Aber ihr Werk wird weiterleben… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Das Vermächtnis von Margot Friedländer wird weiterleben
Der Sprecher für Kulturpolitik der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Ernennung von Staatssekretärin Sarah Wedl-Wilson zur Nachfolgerin von Joe Chialo: „Mit einem anderen Namen an… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Ernennung von Wedl-Wilson unterstreicht Wegners Mutlosigkeit / AfD-Fraktion wird möglichen Verstoß gegen das Senatorengesetz prüfen lassen
Der Sprecher für Kulturpolitik der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert den Rücktritt von Kultursenator Joe Chialo: „Joe Chialo ist mit vielen Vorschusslorbeeren gestartet, aber letztlich am… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Joe Chialo ist auch an Kai Wegner gescheitert
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert den Ablauf der gestrigen Demonstrationen zum 1. Mai: „Zunächst geht mein Dank an die Berliner Polizei, die dafür… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Licht und Schatten beim 1. Mai in Berlin
Der Gesundheitsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, kommentiert die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) und weist darauf hin, dass diese in ihrer aktuellen Form auch Risiken… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): Elektronische Patientenakte darf Freiheit und Sicherheit nicht gefährden