Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert das grüne Licht für Brandenburgs Abschiebezentrum am BER: „Während Brandenburg wenigstens ansatzweise handelt, hat Berlin gerade mal sieben… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Berlin soll BER-Abschiebezentrum mitnutzen
Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) besuchte Indien, um den Berliner Unternehmen den Marktzugang zu erleichtern und gleichzeitig internationale Spitzenkräfte nach Berlin zu locken. Doch während sie… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Giffey wirbt in Indien – aber die echten Standortprobleme bleiben ungelöst
Im Rahmen ihrer Klausurtagung in Wien hat die AfD-Hauptstadtfraktion heute ein Positionspapier zur zunehmenden Verwahrlosung in Berlin mit dem Titel „Mut zur Ordnung – gegen… Weiterlesen »AfD-Hauptstadtfraktion verabschiedet Positionspapier: Mut zur Ordnung – gegen den Verfall unseres öffentlichen Raums
Auf ihrer Klausurtagung in Wien hat die AfD-Hauptstadtfraktion beschlossen, ein Sofortprogramm für Berlins Kleingewässer zu fordern. Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, sagt dazu: „Das… Weiterlesen »AfD-Hauptstadtfraktion beschließt auf Klausurtagung: Kleingewässer besser pflegen und erhalten!
Auf ihrer Klausurtagung in Wien hat die AfD-Hauptstadtfraktion beschlossen, eine Kernforschungsinitiative für Berlin zu fordern. Der Energieexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank-Christian Hansel, sagt dazu: „Durch den… Weiterlesen »AfD-Hauptstadtfraktion beschließt auf Klausurtagung: Kernforschungsinitiative für Berlin
Im Rahmen ihrer Klausurtagung in Wien hat die AfD-Hauptstadtfraktion heute eine Kooperationsvereinbarung mit dem Freiheitlichen Klub (Fraktion) im Wiener Gemeinderat geschlossen. Die Fraktion- und Landesvorsitzende… Weiterlesen »AfD-Hauptstadtfraktion und FPÖ-Klub im Wiener Gemeinderat beschließen Zusammenarbeit
Harald Laatsch, Sprecher für Stadtentwicklung der AfD-Hauptstadtfraktion, kommentiert den heute vom Senat beschlossenen Entwurf eines Kleingartenschutzgesetzes: „Der heute vorgestellte Gesetzentwurf ist ein Placebo, das die… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Kleingartengesetz täuscht Schutz nur vor
Auf ihrer Klausurtagung in Wien hat die AfD-Hauptstadtfraktion heute beschlossen, ein neues Konzept zur Versorgung von Berlins Straßen mit Straßenbäumen zu fordern. Der Umweltexperte der… Weiterlesen »AfD-Hauptstadtfraktion beschließt auf Klausurtagung: Berlins Straßen müssen grüner werden!
Auf ihrer Klausurtagung in Wien hat die AfD-Hauptstadtfraktion heute beschlossen, den Senat auf parlamentarischem Wege aufzufordern, dass er eine Machbarkeitsstudie zur Prüfung einer Seilbahnverbindung zwischen… Weiterlesen »AfD-Hauptstadtfraktion beschließt auf Klausurtagung: Spandau und Reinickendorf mit Seilbahn verbinden!
Der familienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, reagiert auf den Vorstoß von Bundes-Justizministerin Hubig, die gemeinsame rechtliche Mutterschaft für lesbische Paare gesetzlich zu verankern: „Niemand… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Biologische Elternschaft bleibt das Fundament der Familie