Der Senat plant, Countdownampeln (die die Zeit zum Überqueren einer Kreuzung runterzählen) für eine halbe Million Euro zu installieren, obwohl deren Sicherheitseffekt stark umstritten ist.… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Grüne Welle für Berlin, jetzt Prioritäten setzen
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, hat Regierungspläne zur Streichung des Pflegegrads 1 als undurchdacht zurückgewiesen: „Es ist richtig, haushalterisch Prioritäten zu setzen.… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): Pflegegrad 1 darf nicht gestrichen werden!
Der medien- und kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert den Verlust der größten Silvesterfeier Deutschlands am Brandenburger Tor: »Das ZDF lässt die Hauptstadt im Regen stehen. Die… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Berlin verkommt zur Second-Hand-Metropole / ZDF-Silvesterparty zieht nach Hamburg
In der vergangenen Woche besetzten etwa 50 „Aktivistinnen“ aus Protest gegen geplante Senatskürzungen Teile des Abgeordnetenhauses. Dabei skandierten sie lautstark beleidigende Parolen wie z. B.… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Antrag zur Abberufung der Vizepräsidentin Bahar Haghanipour
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, hat die Unterstützung der Zahnärztekammer Berlin für seine Forderung nach einem radikalen Abbau bürokratischer Hürden in der zahnärztlichen… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): Zahnärzte-Präsident Heegewaldt übernimmt AfD-Forderung zum Bürokratieabbau für Praxen
Der Bundesverkehrsminister verbindet seine Vorstellung der Zukunft der Bahn mit der Mitteilung, dass Pünktlichkeit in den kommenden Jahren nicht erreichbar sei. Dazu kommentiert der verkehrspolitische… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Enttäuschende Prognose der neuen Bahnchefin / Kunden werden auf 2029 vertröstet
Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert die geplanten Einsparungen bei Frauenhäusern: „Die Gewalt gegen Frauen und Mädchen steigt und trotzdem plant der Berliner Senat… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Kürzungen bei Frauenhäusern sind fatales Signal
Der vom Bund angekündigte Aufschub für den 17. Bauabschnitt der A100 auf frühestens 2030 in der Kategorie „Weitere wichtige Projekte“ ohne bestandskräftiges Baurecht hat weitreichende… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Vollständige Wiederherstellung der Elsenbrücke jetzt
Der AfD-Rechtspolitiker Marc Vallendar hat vor einigen Monaten ein Urteil des Landesverfassungsgerichts erwirkt, mit welchem dem Senat attestiert wurde, dass er gegen das Auskunftsrecht des… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Organklage eingereicht / Senat missachtet Urteil des Verfassungsgerichtshofes
In einer Presseerklärung verkündet die BVG heute, dass die angekündigte neue App, mit der ÖPNV-Nutzer sich endlich zuverlässig informieren und Servicedienste in Anspruch nehmen können,… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Verkehrssenatorin lässt Fahrgäste warten: Neue BVG-App verschoben!
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