Nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ steht die Enquetekommission „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ des Abgeordnetenhauses wegen Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Mitglieder und Sachverständigen vor dem Aus. Der von der… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD) zum möglichen Aus der Enquetekommission: Scheitern mit Ansage
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die enorme Kostensteigerung bei der Tangentialverbindung Ost: „Die erneue Kostenexplosion bei der TVO ist letztlich hausgemacht: Wenn die… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Trotz Kostenexplosion braucht Berlin die TVO
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Anklageerhebung gegen die ehemalige RBB-Intendantin Patricia Schlesinger: „Justitias Mühlen mahlen generell langsam; dennoch ist es unverständlich,… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD) zur Anklage gegen Schlesinger: Verfahren wird Diskussion um ÖR-Rundfunk weiter befeuern
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die heutige Eröffnung der „Dresdner Bahn“ zwischen Südkreuz und Blankenfelde: „Was viel zu lange währt, wird endlich gut.… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Infrastrukturplanungen dauern viel zu lange
Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert den Sozialbericht des Senats:„Der Bericht zeigt einmal mehr, dass der schwarzrote Senat Armut lediglich verwaltet, statt sie wirksam… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Schwarzrot verwaltet Armut, statt Lösungen zu schaffen
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die Feier von 3.000 Syrern auf dem Alexanderplatz zum ersten Jahrestag des Assad-Sturzes: „Es freut mich aufrichtig für… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Warum auf dem Alex feiern statt die Heimat aufbauen?
Die Sprecher für Sportpolitik und für Schulpolitik der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank Scheermesser und Tommy Tabor, kommentieren Medienberichte über die am Limit arbeitenden Sporthallen in Spandau: Tabor:… Weiterlesen »Frank Scheermesser und Tommy Tabor (AfD): Sporthallen-Not in Spandau ist Quittung für jahrelange Fehlplanung
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die Weisung der Senats-Innenverwaltung an die Polizei hinsichtlich des polizeilichen Vorgehens bei Abschiebeversuchen: „Jetzt wird auch in der… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Gerichte haben Migrationspolitik zu einem kafkaesken Alptraum gemacht
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert einen Bericht des „Tagesspiegel“, demzufolge Senatorin Bonde eine angebliche Verkehrssimulation zu den Auswirkungen der Eröffnung der A100-Verlängerung nach… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Wie lange will sich Wegner Chaos-Senatorin Bonde noch leisten?
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, erhielt in der heutigen Plenarsitzung vom stellvertretenden Präsidenten des Abgeordnetenhauses, dem SPD-Politiker Dennis Buchner, einen Ordnungsruf. Weiß hatte… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Dennis Buchner (SPD) missbraucht sein Amt als Parlaments-Vizepräsident
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