Die AfD-Hauptstadtfraktion hatte für die kommende Sitzung des Innenausschusses am 7. Juli den ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Dr. Hans-Georg Maaßen, als Anzuhörenden zum Tagesordnungspunkt 3… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Altparteien erweisen sich erneut als Demokratieverächter
Der Wohnungsbauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert Medienberichte, nach denen die Berliner SPD-Fraktion das Vergesellschaftungsgesetz benutzen will, um durch die Hintertür einen Mietendeckel einzuführen: „Die… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Vergesellschaftungsgesetz erweist sich als Trojanisches Pferd
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Ankündigung des VBB-Chefs, die Fahrpreise zum Ende des Jahres erneut anheben zu wollen: „Zur ‚Stabilisierung‘ des Fahrplans… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Immer höhere Preise für immer weniger Service beim VBB
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Verlängerung des Intendantenvertrags von Oliver Reese am Berliner Ensemble: „Mit der Vertragsverlängerung für Oliver Reese zementiert… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Linke Vereinsmeierei am Berliner Ensemble
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die heutige Demonstration von mehr als 500 Berliner Taxifahrern: „Ich verstehe nicht, wieso dieser Senat die notwendigen Entscheidungen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Senat muss jetzt handeln, sonst ist es für Berlins Taxigewerbe zu spätSenat muss jetzt handeln, sonst ist es für Berlins Taxigewerbe zu spät
Der Gesundheitsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, kommentiert die Berichte über unhygienische Zustände in der Notaufnahme des Campus Benjamin Franklin der Charité: „Schmutz, Schaben und überlastetes… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): Ideologische Gesundheitspolitik trägt Mitschuld an Hygienemängeln an der Charité
Der AfD-Abgeordnete Frank-Christian Hansel kommentiert das Vorhaben des Senats, Artikel 3 des Grundgesetzes (Diskriminierungsverbot) um „sexuelle Identität“ zu erweitern: „Was der Senat heute als Fortschritt… Weiterlesen »Frank Christian Hansel (AfD): Importierte Homophobie benennen statt bunter Placebo-Politik
Die stellvertretenden Vorsitzenden und Fachsprecher der AfD-Hauptstadtfraktion für Umwelt und Inneres, Alexander Bertram und Thorsten Weiß, kommentieren ihre heutige Begehung des Görlitzer Parks: Bertram: „Der… Weiterlesen »Thorsten Weiß, Alexander Bertram (AfD): Görlitzer Park ist in erbärmlichem Zustand / Konsequentes Vorgehen statt sinnlosem Zaun
Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg lehnt die finanzielle Förderung des traditionsreichen Puppentheaters „Theater der kleinen Form“ unter anderem mit der Begründung ab, das Programm des Theaters sei… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Förderskandal um Friedrichshainer Puppentheater zeigt die Arroganz linker Kulturpolitik
Zu Plänen des Bundes-Verkehrsministeriums, das Parken auf Gehwegen für e-Roller zu verbieten, sagt der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt: „Der Unsitte, e-Roller mitten auf dem… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zu e-Rollern: Verstöße von vornherein technisch verhindern statt nachträglich zu bestrafen