Pressemitteilungen

Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD Berlin, Dr. Kristin Brinker, kommentiert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Teilwiederholung der Bundestagswahl 2021: „In einer funktionierenden Demokratie müssen… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) begrüßt BVerfG-Urteil zur Wahlwiederholung / Bundestag sollte nicht selbst über Rechtmäßigkeit seiner Wahl entscheiden dürfen

Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, analysiert vor der anstehenden Haushaltsdebatte im Abgeordnetenhaus die Haushaltspläne des Senats: „Nur mit allerlei Tricks und… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Schwarzrot prasst, als gäb’s kein Morgen

Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Vorgänge in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses im Abgeordnetenhaus: „Am heutigen Morgen konfrontierte die… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Für das Vorgehen von Schwarzrot im Hauptausschuss würden Griechenland und Simbabwe sich schämen

Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die heutige Ankündigung des Senats, das so genannte „Sondervermögen Klimaschutz“ nicht, wie bisher beabsichtigt, noch… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Senat soll Plan für „Klima-Sondervermögen“ besser ganz begraben

Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Kristin Brinker, kommentiert den heutigen Bericht des Rechnungshofes von Berlin: „Der Bericht des Rechnungshofs zeigt mit erschreckender Deutlichkeit, dass… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum Rechnungshofbericht: Senat betreibt mit seiner Haushaltspolitik russisches Roulette