Für mehr Sicherheit und Ordnung: Unser Konzept für Berlins Freibäder
Die Sicherheit und das Wohlergehen unserer Bürger sind unsere oberste Priorität.
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ziesche
Dr. Hugh Bronson (AfD): Städtepartnerschaften sind Friedensinitiativen – Senat muss Kontakte zwischen Berlinern und Moskowitern ermöglichen
Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Moskau liegt derzeit auf Eis. Das ergab die Senatsantwort auf eine schriftliche Anfrage (S19-15786.pdf (parlament-berlin.de)) des europapolitischen Sprechers der AfD-Hauptstadtfraktion,… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Städtepartnerschaften sind Friedensinitiativen – Senat muss Kontakte zwischen Berlinern und Moskowitern ermöglichen
Dr. Kristin Brinker (AfD): Haushaltsentwurf des Senats gefährdet die finanzielle Zukunftsfähigkeit Berlins
Die Vorsitzende und Finanzexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den heute vorgelegten Haushaltsentwurf des Senats: „Auch der CDU-geführte Senat ist offenbar unwillig oder unfähig,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Haushaltsentwurf des Senats gefährdet die finanzielle Zukunftsfähigkeit Berlins
Rolf Wiedenhaupt (AfD): Es gilt das gebrochene Wort – VBB erteilt teurem Wahlversprechen von SPD und CDU klare Absage
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Aussagen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg zum 29-Euro-Ticket: „Es war absehbar, dass der VBB dem 29-Euro-Ticket eine Absage erteilen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Es gilt das gebrochene Wort – VBB erteilt teurem Wahlversprechen von SPD und CDU klare Absage
Karsten Woldeit (AfD): Senat gefährdet mit unzureichender Stellenplanung für die Feuerwehr die Sicherheit der Berliner
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zu Presseberichten, denen zufolge der Senat der Feuerwehr nur 70 statt der benötigten 700 neuen Stellen zugestehen will:„Der… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Senat gefährdet mit unzureichender Stellenplanung für die Feuerwehr die Sicherheit der Berliner
Dr. Hugh Bronson (AfD): Temporärer Aufnahmestopp für überlastetes Ausländeramt
Laut Medienberichten steht das Berliner Landesamt für Einwanderung vor einer Flut von unbearbeiteten Anträgen und Anfragen, deren Abarbeitung bis zu sechs Monate dauern wird. Der Integrationsexperte… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Temporärer Aufnahmestopp für überlastetes Ausländeramt
Jeannette Auricht (AfD): Ausbildungsplatzabgabe löst die Probleme unserer Jugend nicht
Der Senat will ein Bündnis für Ausbildung gründen und verlangt von den Unternehmen eine Ausbildungsplatzabgabe. Dazu sagt die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der AfD-Hauptstadtfraktion,… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Ausbildungsplatzabgabe löst die Probleme unserer Jugend nicht
Tommy Tabor (AfD): Alternative zur Elterngeld-Kürzung / Landeserziehungsgeld nach bayrischem Vorbild
Die bundespolitischen Fehlentscheidungen bei der Berechnungsgrundlage des Elterngeldes müssen durch neue landespolitische Fördermaßnahmen abgefedert werden. Elterngeld ist zur unverzichtbaren, finanziellen Unterstützung geworden, das die finanziellen… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Alternative zur Elterngeld-Kürzung / Landeserziehungsgeld nach bayrischem Vorbild
Rolf Wiedenhaupt (AfD)zum Radweg-Chaos: In der Verkehrsverwaltung weiß eine Hand nicht, was die andere tut
Laut Senats-Verkehrsverwaltung betrifft der Stopp für Radwege sämtliche noch nicht in Betrieb genommenen Anlagen, weshalb der Bezirk Reinickendorf den bereits fertigen Radweg in der Ollenhauerstraße… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD)zum Radweg-Chaos: In der Verkehrsverwaltung weiß eine Hand nicht, was die andere tut
Ronald Gläser (AfD) kommentiert die Wahl von Ulrike Demmer zur neuen RBB-Intendantin
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert die Wahl von Ulrike Demmer zur neuen RBB-Intendantin: „Drei von ursprünglich vier Bewerbern ziehen die Notbremse, der Verwaltungsratsvorsitzende… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD) kommentiert die Wahl von Ulrike Demmer zur neuen RBB-Intendantin