Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, sagt zu der Forderung des Grünen-Fraktionsvorsitzenden, in den nächsten zehn Jahren die Hälfte der Parkplätze in Berlin abzuschaffen: „Autos… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Grüne wollen individuelle Mobilität abschaffen
Mit dem Versuch, eine Straße vor dem Bundesverkehrsministerium aufzureißen, haben Mitglieder der so genannten ‚letzten Generation‘ den Straftatbestand des § 305 II StGB (Versuchte Zerstörung… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): „Letzte Generation“ wird immer extremistischer
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zu den gewalttätigen Übergriffen auf Feuerwehrfahrzeuge in der Silvesternacht: „Die erneute Angriffe auf Rettungskräfte sind inakzeptabel. Leider… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Angriffe auf Rettungskräfte sind inakzeptabel, aber kein Grund für Feuerwerksverbot
Der Ausnahmezustand muss Ausnahme bleiben! Berlin wieder sicherer machen! Die Berliner Feuerwehr ist ein wesentlicher Stützpfeiler der Berliner Sicherheitsarchitektur. Die Berliner Feuerwehr hat mit stetig… Weiterlesen »5-Punkte-Plan zur Beendigung des Ausnahmezustandes bei der Berliner Feuerwehr
Miteinander statt gegeneinander! Verkehrspolitik muss sich an den Wünschen und Bedürfnissen der Bürger orientieren, nicht an Ideologien. „Wir wollen die zahlreichen Behinderungen im Berliner Verkehr… Weiterlesen »Das Verkehrskonzept der Hauptstadtfraktion – Kurzversion
Schluss mit Schlusslicht – Bildungsneustart für Berlin „Das Berliner Bildungssystem ist in einem katastrophalen Zustand: Es fehlen Lehrer und funktionstüchtige Schulgebäude. Wir denken Bildungspolitik neu,… Weiterlesen »Das Bildungskonzept der Hauptstadtfraktion – Kurzversion
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, zieht Bilanz nach einem Jahr Giffey-Senat: Ein Jahr nach dem Amtsantritt von Franziska Giffey steht Berlin vor einem… Weiterlesen »Ein Jahr Giffey: Rückwärts immer, vorwärts nimmer
AfD, CDU und FDP haben für kommenden Dienstag, den 20. Dezember, eine Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im AGH durchgesetzt, auf der der AfD-Besprechungspunkt „Aktuelle Situation der… Weiterlesen »Hansel (AfD): Gemeinsame Oppositionsinitiative im Interesse kranker Kinder
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zur Einigung des Senats auf eine Reform des Rettungsdienstes: „Die jetzt beschlossenen Schritte wären schon seit Monaten möglich… Weiterlesen »Woldeit (AfD) zur Rettungsdienst-Reform: Zu spät und zu wenig
Zur den immer neuen Erkenntnissen rund um das geplante und jetzt gestrichene „Digitale Medienhaus“ des RBB sagt der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser: „Die… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Immer noch kein Kurswechsel beim RBB
