Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert den heutigen Senatsbeschluss zur Parkraumbewirtschaftung: „Die heute beschlossenen Ausnahmegenehmigungen für Schichtarbeiter sind ein richtiger Schritt, den die AfD… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Wildwuchs bei der Parkraumbewirtschaftung muss gestoppt werden
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels zur Migration: „Keiner der jetzt getroffenen Beschlüsse ist geeignet, die unkontrollierte Masseneinwanderung wirksam… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Bund-Länder-Gipfel gebar ein Mäuschen
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum heute vorgestellten Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes, das die Fraktion in Auftrag gegeben hat: „Das… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): „Sondervermögen Klimaschutz“ ist lediglich ein Trick, um die Schuldenbremse zu umgehen
<< Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung Das Konzept der Hauptstadtfraktion PDF zur Publikation
Zur heutigen Berichterstattung über den gescheiterten Versuch der Bildungsverwaltung, Islamismus-unkritische Verbände aus der Zuarbeit für Schulmaterialien gegen Antisemitismus herauszuhalten, erklärt der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Bildungssenatorin ist nicht Herrin im eigenen Haus
<< Blue Deal 2030 Businessplan für eine neue Gründerzeit des „Unternehmens Berlin“ Das Konzept der Hauptstadtfraktion PDF zur Publikation
<< Berlin – Kulturmetropole mit Zukunft! Das Kultur- und Erinnerungspolitische Konzept der Hauptstadtfraktion PDF zur Publikation
<< Schnell, zuverlässig, sicher und fortschrittlich Das Konzept der Hauptstadtfraktion für mehr Mobilität in unserer Stadt PDF zur Publikation
<< Familie im Mittelpunkt Das Jugend- und Familienpolitische Konzept der Hauptstadtfraktion PDF zur Publikation
Zur Berichterstattung über die mögliche Rücknahme der Tempo-30-Regelungen in der Leipziger Straßen und der Martin-Luther-Straße erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt: „Die Rücknahme… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Tempo 30 bringt der Umwelt gar nichts