Der AfD-Rechtspolitiker Marc Vallendar hat vor einigen Monaten ein Urteil des Landesverfassungsgerichts erwirkt, mit welchem dem Senat attestiert wurde, dass er gegen das Auskunftsrecht des… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Organklage eingereicht / Senat missachtet Urteil des Verfassungsgerichtshofes
In einer Presseerklärung verkündet die BVG heute, dass die angekündigte neue App, mit der ÖPNV-Nutzer sich endlich zuverlässig informieren und Servicedienste in Anspruch nehmen können,… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Verkehrssenatorin lässt Fahrgäste warten: Neue BVG-App verschoben!
Der Bildungsexperte der Berliner AfD, Tommy Tabor, kommentiert das schlechte Abschneiden der Berliner Schüler bei den bundesweiten „Vera“-Vergleichsarbeiten: „Die Ergebnisse der Vergleichsarbeiten sind ein bildungspolitischer… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Berliner „Vera“-Ergebnisse sind eine Schande
Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der Berliner AfD, Dr. Kristin Brinker, sagt zum Ergebnis der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: „Es ist ein großartiger Erfolg für die AfD… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Kommunalwahl in NRW bestätigt Mehrheit für konservative Politik
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Tatsache, dass Fahrgäste mit Digitaltickets als Schwarzfahrer erfasst werden, wenn sie im Moment der Fahrscheinkontrolle kein Internet… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Wer Digitaltickets propagiert, muss Funklöcher stopfen
Heute findet die erste Lesung des Haushaltsgesetzes im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses statt. Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt dazu: „Der Entwurf… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Haushaltsentwurf ist ein Musterbeispiel für die Unersättlichkeit der Politik
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert das auf der Plattform „Indymedia“ veröffentlichte Bekennerschreiben der mutmaßlichen Täter des Anschlags auf Strommasten in Treptow-Köpenick: „Das wirre… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Bekennerschreiben zum Anschlag auf Strommasten zeigt Gefährlichkeit des Linksextremismus
Der Integrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson, kommentiert Medienberichte über Betrug bei den Sprachtests für Einbürgerungen: „Die deutsche Politik setzt bei Einbürgerungen weiterhin auf Masse… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Einbürgerungen endlich gründlich prüfen – mehr Klasse statt Masse!
Der Weg in eine andere Republik – Berlin und Deutschland in der Ära Merkel. Vera Lengsfeld: „Ist mir egal. Wie Angela Merkel die CDU und… Weiterlesen »Der Weg in eine andere Republik Berlin und Deutschland in der Ära Merkel. Eine Buchvorstellung mit Vera Lengsfeld: „Ist mir egal. Wie Angela Merkel die CDU und Deutschland ruiniert hat“
Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert die Streichung von Geldern für Sozialprojekte, die der Senat vor zwei Jahren im Rahmen des sogenannten „Sicherheitsgipfels“ beschlossen… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Soziale Maßnahmen des „Sicherheitsgipfels“ konnten politisch verursachte Probleme nicht lösen