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Robert Eschricht (AfD): Senats-Leitfaden gegen unerwünschte Kunst ist ein Zensurinstrument

Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die neue „Landesstrategie für queere Sicherheit und gegen Queerfeindlichkeit“ des Berliner Senats:

„Ein staatlicher Leitfaden, der dabei helfen soll, ‚queerfeindliche Kunst- und Kulturproduktionen zu erkennen und ihrer Verbreitung entgegenzuwirken‚, ist nichts anderes als ein Zensurinstrument. Kunst darf unbequem sein, provozieren und polarisieren; das ist ihr Wesenskern. Wer Kulturproduktionen nach politisch erwünschten und unerwünschten Inhalten sortiert, betreibt keine Kulturpolitik, sondern Gesinnungskontrolle.

Dass SPD-Senatorin Kiziltepe mit ihrer Verwaltung hier federführend war, überrascht niemanden. Dass Kai Wegners CDU-Senat das Ganze aber absegnet und damit den Weg für staatliche Kunstzensur freimacht, zeigt, wie weit der ideologische Verfall in dieser Koalition fortgeschritten ist. Statt sich um verfallende Spielstätten, bürokratisch ausgebremste Festivals und fehlende Probenräume zu kümmern, beschäftigt sich dieser Senat lieber mit ‚diskriminierungsarmen Sanitärbereichen‚ und ‚Awareness-Konzepten‚. Die Prioritäten sprechen für sich.“