Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Aussagen von Kulturstaatssekretärin Cerstin Richter-Kotowski beim gestrigen Fachgespräch des Landesmusikrats Berlin:
„Vier Jahre nach dem Herrenberg-Urteil gesteht die Kulturstaatssekretärin ein, was wir längst wissen: Der Senat sei bereit, mit den Bezirken zu arbeiten und die Umsetzung müsse in Stufen passieren. Man hat also keinen Stufenplan, will aber in Stufen vorgehen. Das ist keine Politik, das ist Realsatire.
Die AfD hat bereits im März 2022 – also noch vor dem Herrenberg-Urteil – einen konkreten Stufenplan für 80 Prozent Festanstellungen als Antrag ins Abgeordnetenhaus eingebracht. Dieser wurde ebenso abgelehnt wie unser Haushaltsantrag, den Bezirken hierfür zehn Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Jetzt schleppt sich der Senat mit 100 Vollzeitstellen pro Jahr durch, während rund 1.500 Honorarkräfte weiter in prekären Verhältnissen arbeiten.
Bei diesem Tempo dauert die Umstellung Jahrzehnte, wenn sie überhaupt jemals kommt. So verspielt der Senat die Zukunft der musikalischen Bildung in Berlin. Die Musikschullehrer und ihre Schüler haben Besseres verdient als eine Staatssekretärin, die planlos auf dem Podium sitzt.“
Robert Eschricht
Fachpolitischer Sprecher für Kultur und Medien