Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die von Bundesinnenminister Dobrindt erleichterte Arbeitsaufnahme für illegal eingereiste Migranten, wie folgt: „Die erleichterte Arbeitsaufnahme von Migranten, die… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): CDU fördert weiterhin illegale Migration
Der Integrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson kommentiert die Forderung der Sozialsenatorin an die Bundesregierung, Integrationskurse weiterhin für alle Migranten zu ermöglichen, ungeachtet ihres rechtlichen… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Keine Integrationskurse für Ausreisepflichtige!
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert das „Jahr der Amateurmusik“, das vom Landesmusikrat ausgerufen wurde: „Musik verbindet Menschen über alle politischen und ideologischen… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Senats-Sonntagsreden helfen Amateurmusikern nicht / Brandmauer hat in der Musik nichts zu suchen
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Planungen zur jahrelangen Sanierung der Staatsbibliothek am Kulturforum: „Die Sanierung der Staatsbibliothek droht, der BER der… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Staatsbibliothek auf den Weg zum Sanierungsdesaster
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die heutige Eröffnung der Berlinale: „Die Berlinale inszeniert sich gerne als Ort der Meinungsfreiheit und als sicherer… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Berlinale scheitert am eigenen Anspruch auf Vielfalt und Inklusion
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert den Fall des afghanischen Vergewaltigers, der trotz verhängter hoher Haftstrafe wegen eines Versäumnisses des zuständigen Richters auf… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Freilassung eines Schwerstverbrechers ist katastrophal / Gerichtspräsident trägt Mitschuld
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert die heute von der Justizsenatorin vorgestellten Pläne zur Änderung der Berliner Landesverfassung: „Abgesehen davon, dass die Panik… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Altparteien schotten Verfassungsgericht gegen die Demokratie ab
Am 27. März 2025 schloss die Vizepräsidentin Dr. Haghanipour den AfD-Abgeordneten Harald Laatsch aus der laufenden Plenarsitzung aus. Am vergangenen Freitag, dem 23. Januar, hat… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Seibeld stellt politische Abneigung über gebotene Neutralität
Durch winterliches Wetter ist der schienengebundene oberirdische ÖPNV in Berlin heute in weiten Teilen ausgefallen. Der Straßenbahnbetrieb wurde komplett eingestellt, die U-Bahn kann ihre oberirdischen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Schnee in Berlin – ÖPNV im Winterschlaf
Zehntausende Migranten in Berlin nehmen jährlich an vom Steuerzahler bezahlten Integration- und Sprachkursen teil. Eine große Zahl bricht die Kurse jedoch frühzeitig ab – in… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Integration soll als Verpflichtung verstanden werden
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