Dr. Kristin Brinker (AfD): Schwarzroter Haushalt schafft neue Probleme statt bestehende zu lösen
17. Dezember 2025
Morgen wird das Berliner Abgeordnetenhaus den Haushalt für die Jahre 2026 und 2027 beschließen.
Pressemitteilungen
Dr. Hugh Bronson (AfD): Milliardenschulden für Flüchtlinge sind unverantwortlich
16. Dezember 2025
Auf eine parlamentarische Anfrage hat der Berliner Senat aktuelle Zahlen zur Unterbringung von Asylmigranten
Rolf Wiedenhaupt (AfD): Bonde hat sich aus der Realität verabschiedet
16. Dezember 2025
Nach Aussagen von Senatorin Bonde müssen in den kommenden 15 Jahren 175 Berliner Brücken
Robert Eschricht (AfD): Wer Lernorte verfallen lässt, soll von der Notwendigkeit von Bildung schweigen
15. Dezember 2025
Seit 2023 läuft der sogenannte „Gebäudescan“ der bezirklichen Kultureinrichtungen, doch selbst nach Jahren politischer
Frank-Christian Hansel (AfD) zum möglichen Aus der Enquetekommission: Scheitern mit Ansage
15. Dezember 2025
Nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ steht die Enquetekommission „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ des Abgeordnetenhauses wegen Meinungsverschiedenheiten
Rolf Wiedenhaupt (AfD): Trotz Kostenexplosion braucht Berlin die TVO
12. Dezember 2025
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die enorme Kostensteigerung bei der Tangentialverbindung Ost:
Robert Eschricht (AfD) zur Anklage gegen Schlesinger: Verfahren wird Diskussion um ÖR-Rundfunk weiter befeuern
11. Dezember 2025
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Anklageerhebung gegen die ehemalige RBB-Intendantin
Rolf Wiedenhaupt (AfD): Infrastrukturplanungen dauern viel zu lange
11. Dezember 2025
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die heutige Eröffnung der „Dresdner Bahn“ zwischen
Jeannette Auricht (AfD): Schwarzrot verwaltet Armut, statt Lösungen zu schaffen
10. Dezember 2025
Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert den Sozialbericht des Senats:„Der Bericht zeigt einmal