Das Amtsgericht Bamberg hat heute den Chefredakteur des „Deutschland-Kurier“, David Bendels, wegen Beleidigung der ehemaligen Bundes-Innenministerin Faeser zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten auf Bewährung… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Haftstrafe gegen David Bendels ist ein Justizskandal
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die heutige Sitzung des Innenausschusses zur Polizeilichen Kriminalstatistik: „,Innensenatorin und Polizeipräsidentin halten es nicht einmal für nötig, dem… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD) zur stark gestiegenen Gewaltkriminalität in Berlin: Remigrationsoffensive statt Symbolpolitik
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Studie, die für Berlin einen Sanierungsbedarf von 108 Milliarden Euro in den nächsten zehn… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zur Sanierungsstudie: Wenn der Senat nicht endlich handelt, ist die Ringbahnbrücke nur ein schwacher Vorgeschmack
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, hat angesichts der dramatischen Versäumnisse der Berliner Gesundheitspolitik Verständnis für den unbefristeten Streik bei der Charité Facility Management… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): Patientenversorgung darf nicht zum Spielball werden
Der Integrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson, kommentiert die vom Senat geplante Einführung eines Gedenktages gegen Muslimfeindlichkeit in Berlin: „Christen in aller Welt sehen sich… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD) zum geplanten Gedenktag gegen Muslimfeindlichkeit: Senat schützt wirklich Gefährdete nicht, fällt aber auf einen Popanz herein
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert den erneuten Führungswechsel beim Landesamt für Flüchtlingswesen: „Mark Seibert hat das LAF zumindest nicht schlechter gemanaged als seine… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Flüchtlingsamt braucht endlich stabile und durchsetzungsstarke Führung
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die neuesten Entwicklungen rund um die Ringbahnbrücken der Stadtautobahn A100 und deren Auswirkungen: „Die Unterbrechung der Ringbahn ist… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): A100-Brücken müssen zum Schutz der Ringbahn schnellstmöglich abgerissen werden
Der Bauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert die gestrigen Aussagen der Autobahngesellschaft Deges zur A100: „Trotz mehrfacher Nachfrage konnte die Deges im gestrigen Verkehrsausschuss des… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Autobahngesellschaft kann wesentliche Fragen zur A100 nicht beantworten
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die neuesten Zahlen des Senats zu den Flüchtlingskosten: „2,1 Milliarden Euro (und das sind nur… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zu Flüchtlingskosten: Senat muss endlich wieder Politik für Berliner machen
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Planung der Autobahngesellschaft für die Umleitung des Schwerverkehrs nach der Sperrung der A100 Richtung Nord für LKW:… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zur A100: Schwerverkehr muss raus aus Wohngebieten – so geht’s!
