Der familienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, reagiert auf den Vorstoß von Bundes-Justizministerin Hubig, die gemeinsame rechtliche Mutterschaft für lesbische Paare gesetzlich zu verankern: „Niemand… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Biologische Elternschaft bleibt das Fundament der Familie
Nach einem Bericht des „Checkpoint“ warnen die Bezirke vor „nicht verantwortbaren Kürzungen“ bei den Grünflächenämtern, die die Pflege der Berliner Grünanlagen gefährden. Der umweltpolitische Sprecher… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Naturschutz statt Klimaschutz – Grünflächenämter besser ausstatten!
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, kommentiert den Plan des Berliner Senats, ab 2028 die Notarztstellen in Reinickendorf drastisch zu reduzieren: „Die Senatsplanung ist… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): Streichung von Notarztstellen in Reinickendorf ist unverantwortlich
Der Hochschulexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, kommentiert das heutige Urteil des Bundes-Verfassungsgerichts zur Postdoc-Regelung im Berliner Hochschulgesetz: „Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist eine deutliche Klatsche… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD) zum BVerfG-Urteil: Klatsche für Czyborra, Signal für Wissenschaftsfreiheit
Die AfD-Hauptstadtfraktion hatte für die kommende Sitzung des Innenausschusses am 7. Juli den ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Dr. Hans-Georg Maaßen, als Anzuhörenden zum Tagesordnungspunkt 3… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Altparteien erweisen sich erneut als Demokratieverächter
Der Wohnungsbauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert Medienberichte, nach denen die Berliner SPD-Fraktion das Vergesellschaftungsgesetz benutzen will, um durch die Hintertür einen Mietendeckel einzuführen: „Die… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Vergesellschaftungsgesetz erweist sich als Trojanisches Pferd
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Ankündigung des VBB-Chefs, die Fahrpreise zum Ende des Jahres erneut anheben zu wollen: „Zur ‚Stabilisierung‘ des Fahrplans… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Immer höhere Preise für immer weniger Service beim VBB
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Verlängerung des Intendantenvertrags von Oliver Reese am Berliner Ensemble: „Mit der Vertragsverlängerung für Oliver Reese zementiert… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Linke Vereinsmeierei am Berliner Ensemble
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die heutige Demonstration von mehr als 500 Berliner Taxifahrern: „Ich verstehe nicht, wieso dieser Senat die notwendigen Entscheidungen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Senat muss jetzt handeln, sonst ist es für Berlins Taxigewerbe zu spätSenat muss jetzt handeln, sonst ist es für Berlins Taxigewerbe zu spät
Der Gesundheitsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, kommentiert die Berichte über unhygienische Zustände in der Notaufnahme des Campus Benjamin Franklin der Charité: „Schmutz, Schaben und überlastetes… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): Ideologische Gesundheitspolitik trägt Mitschuld an Hygienemängeln an der Charité