Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum heute vorgestellten Koalitionsvertrag von CDU und SPD: „Wie genau CDU und SPD Wohnungsmangel, Flüchtlingskrise und Verwaltungsmodernisierung… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Schwarzroter Koalitionsvertrag bietet keine konkreten Lösungsansätze für die dringendsten Probleme Berlins
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die schwarz-roten Pläne für Berlins Bildungspolitik: „Übereinstimmenden Berichten zufolge wollen CDU und SPD mehrere bildungspolitische Forderungen der AfD… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): CDU und SPD setzen bildungspolitische Forderungen der AfD um
Der religionspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, kommentiert die schwarz-roten Pläne für den Religionsunterricht: „Als freiwilliges Fach fristete der Religionsunterricht bislang ein Schattendasein in unattraktiven… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Aufwertung des Religionsunterrichts würde Berlin guttun
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zu den offenbar defekten Bodycams bei Polizei und Feuerwehr: „Die defekten Bodycams werfen ein erneutes grelles Schlaglicht auf… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD) zu Bodycams mit Sicherheitsproblemen: Polizei und Feuerwehr haben Anspruch auf hochwertige Ausrüstung, nicht auf die billigste
Die AfD-Hauptstadtfraktion hat heute einen Antrag auf Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zum RBB-Skandal ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht. Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, sagt dazu: „Beim… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Untersuchungsausschuss muss RBB-Sumpf aufklären!
Nach Medienberichten wird das 29-Euro-Ticket in Berlin entgegen den Ankündigungen von Franziska Giffey ab Mai nicht mehr erhältlich sein Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt,… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Aus fürs 29-Euro-Ticket ist erstes gebrochenes Wahlversprechen von Schwarz-Rot
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die Forderung der Linken-Vorsitzenden nach Abschaffung von Hausaufgaben: „Der Linken-Vorsitzenden geht es erkennbar nicht um soziale Gerechtigkeit, sondern… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Forderung nach Abschaffung von Hausaufgaben ist linke Gleichmacherei auf niedrigstem Niveau
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert die Forderung des Deutschen Journalistenverbands nach höheren Rundfunkgebühren: „Während die Deutschen angesichts explodierter Lebenshaltungskosten häufig viel zu viel… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): DJV-Forderung nach höherer Rundfunkgebühr zeigt Abgehobenheit der Gewerkschaftsfunktionäre
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die vom Senat eingeführte Preisobergrenze für Klassenfahrten: „Selbstverständlich müssen Klassenfahrten sozialverträglich gestaltet werden. Das ist aber durch die… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Kostenobergrenze für Klassenfahrten ist vollkommen praxisfern
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert das Scheitern des Volksentscheides „Berlin klimaneutral 2030“: „Ich begrüße es sehr, dass der Volksentscheid so deutlich am… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum gescheiterten Volksentscheid: Mehrheit der Bürger macht religiöse Überhöhung des Klimathemas nicht mit