Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stettner fordert in der heutigen „Berliner Morgenpost“ mehr „Großstandorte“ für die Flüchtlingsunterbringung. Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt dazu: „Offenbar hat… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Großabschiebungen statt „Großstandorte“!
In einem dpa-Interview hat Verkehrssenatorin Schreiner angekündigt, das rotgrünrote Mobilitätsgesetz überarbeiten zu wollen. Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, sagt dazu: „Ich begrüße die Ankündigung… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Gut, dass autofeindliche und ideologiegetriebene Verkehrspolitik ein Ende hat
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, sagt zum Sanierungsbedarf an Berlins Brücken: „Nicht erst seit der Bestandsaufnahme des ADAC ist bekannt, dass Berlin sich im… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Verkehrskollaps verhindern, Prioritätenliste anlegen
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, sagt zum Lehrermangel, der mit 1.400 fehlenden Lehrern noch größer ist als bisher bekannt: „Es ist gut, dass die… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Berlin braucht eine Task-Force „Schule“
Der Sportexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zum geplanten Abriss des Schwimmbads am Teltower Damm in Zehlendorf: „Jedes Jahr erschrecken uns die Meldungen über den… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Berlin braucht mehr Schwimmbäder, nicht weniger
Laut einer Pressemitteilung der Landesmedienanstalt NRW (siehe unten) melden jetzt alle Landesmedienanstalten „Verdachtsfälle von strafrechtlich relevanter Hassrede“ an die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Medienanstalten dürfen nicht zu Denunziationsbehörden werden
Am gestrigen Montag kamen im Berliner Abgeordnetenhaus die fachpolitischen Sprecher für Europapolitik der AfD-Fraktionen aus Bundestag und Landtagen zu einem interfraktionellen Treffen zusammen. Die Teilnehmer… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Deutsch-russische Städtepartnerschaften erhalten!
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zur für den 1. Juli angekündigten Öffnung der Friedrichstraße für den Autoverkehr: „Wir begrüßen die von der… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Friedrichstraße ist für funktionierenden Verkehr in der Mitte unverzichtbar
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert die Forderung des Landesrechnungshofes, die Gehälter von Intendant und leitenden Mitarbeitern des RBB müssten deutlich gesenkt werden: „Die… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Zwangsgebühren weg, dann kann RBB-Chef soviel verdienen wie er will
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, kommentiert die heutige Räumung des besetzten Teils der Wuhlheide: „Es ist gut, dass die Polizei mit ihrem Verbot der… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Lob für schnelle Räumung der Wuhlheide