Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert das Vorhaben des Senats, Schulzeugnisse künftig „genderneutral“ zu gestalten: „In den Schulen fällt der Putz von den Decken,… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Wenn Satire zur Realität wird, ist man in Berlin
Der Gesundheitsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank-Christian Hansel, sagt zur vom Senat beschlossenen Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV: „Die Maskenpflicht war schon seit Wochen nicht mehr begründbar.… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Ende der Maskenpflicht ist überfällig
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, sagt zu der Forderung des Grünen-Fraktionsvorsitzenden, in den nächsten zehn Jahren die Hälfte der Parkplätze in Berlin abzuschaffen: „Autos… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Grüne wollen individuelle Mobilität abschaffen
Mit dem Versuch, eine Straße vor dem Bundesverkehrsministerium aufzureißen, haben Mitglieder der so genannten ‚letzten Generation‘ den Straftatbestand des § 305 II StGB (Versuchte Zerstörung… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): „Letzte Generation“ wird immer extremistischer
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zu den gewalttätigen Übergriffen auf Feuerwehrfahrzeuge in der Silvesternacht: „Die erneute Angriffe auf Rettungskräfte sind inakzeptabel. Leider… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Angriffe auf Rettungskräfte sind inakzeptabel, aber kein Grund für Feuerwerksverbot
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, zieht Bilanz nach einem Jahr Giffey-Senat: Ein Jahr nach dem Amtsantritt von Franziska Giffey steht Berlin vor einem… Weiterlesen »Ein Jahr Giffey: Rückwärts immer, vorwärts nimmer
AfD, CDU und FDP haben für kommenden Dienstag, den 20. Dezember, eine Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im AGH durchgesetzt, auf der der AfD-Besprechungspunkt „Aktuelle Situation der… Weiterlesen »Hansel (AfD): Gemeinsame Oppositionsinitiative im Interesse kranker Kinder
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zur Einigung des Senats auf eine Reform des Rettungsdienstes: „Die jetzt beschlossenen Schritte wären schon seit Monaten möglich… Weiterlesen »Woldeit (AfD) zur Rettungsdienst-Reform: Zu spät und zu wenig
Zur den immer neuen Erkenntnissen rund um das geplante und jetzt gestrichene „Digitale Medienhaus“ des RBB sagt der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser: „Die… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Immer noch kein Kurswechsel beim RBB
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, sagt zu den Senatsplänen zur Schaffung von 10.000 weiteren Unterbringungsplätzen für Flüchtlinge: „2015 dürfe sich nie wiederholen, hieß es nach der… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Flüchtlingsströme endlich gleichmäßig verteilen und wirksam kontrollieren!
