Die AfD-Hauptstadtfraktion hat auf ihrer dreitägigen Klausurtagung in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen ein Positionspapier zur Stärkung der ambulanten Pflege beschlossen. Der Gesundheitsexperte der Fraktion, Carsten… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): AfD-Hauptstadtfraktion legt nach Klausurtagung Positionspapier „Ambulante Pflege stärken“ vor
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert das gestrige Gerichtsurteil gegen die Zeitung „Junge Welt“, demzufolge das Blatt im Bericht des Verfassungsschutzes erwähnt werden… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Medien können Fall für Gerichte sein, aber nicht für den Verfassungsschutz!
Der Wohnungsbauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, hat den Senat danach gefragt, wie hoch der Bedarf an Sozialwohnungen eingeschätzt wird. Zu der Antwort des Senats sagt… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Sozialwohnungskrise in Berlin verschärft sich weiter
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den heute vorgestellten Bericht des Berliner Verfassungsschutzes: „Der Verfassungsschutzbericht spricht eine deutliche Sprache, die aber anscheinend von… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum Verfassungsschutzbericht: Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit – erst recht bei der inneren Sicherheit
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Gerichtsentscheidung zum Durchfahrtverbot in der Tucholskystraße: „Nach der Friedrichstraße und dem sogenannten ‚Kiezblock‘ am Nesselweg in Pankow… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Schlimm, dass Gerichte sich zunehmend mit rechtswidrigem Verwaltungshandeln befassen müssen
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert das Verbot des „Compact Magazin“ durch Bundesinnenministerin Faeser: „Das ‚Compact‘-Verbot ist ein Schlag gegen die Pressefreiheit. Es ist… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): „Compact“-Verbot ist Schlag gegen die Pressefreiheit
Die BVG hat heute ohne vorherige Ankündigung ihre Präsenz auf dem sozialen Netzwerk X beendet und begründet dies in ihrem letzten Tweet damit, das „Umfeld“… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Solange die BVG nicht zuverlässig ist, hat sie ihre Kunden auf allen verfügbaren Kanälen zu informieren
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert den Tweet eines RBB-Moderators über die versuchte Ermordung von Donald Trump: „In einem Beitrag auf dem sozialen Netzwerk… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): RBB muss Zusammenarbeit mit „El Hotzo“ umgehend beenden
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, sagt zu dem Brandanschlag auf das Gymnasium Tiergarten: „Dieser Anschlag zeigt, wohin die gesellschaftlichen Verwerfungen durch Multikulti und die… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Brandanschlag auf Gymnasium zeigt Gefahren importierter Konflikte
Der AfD-Verkehrsexperte Rolf Wiedenhaupt begrüßt die Modernisierungsversuche der BVG, schlägt aber weitere Maßnahmen vor: „Die AfD begrüßt die Einführung moderner digitaler Leit- und Sicherungstechnik (CBTC) bei… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Digitalisierung für eine noch leistungsfähigere U-Bahn in Berlin
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