Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert das Aus der Ampelkoalition: „Es ist gut, dass die lähmende Hängepartie der Ampel endlich ein Ende hat.… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Scholz muss die Vertrauensfrage umgehend stellen
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl: „Für sichere Grenzen, für Freiheit von Gedanken und Rede,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Trumps Sieg zeigt, dass AfD-Politik mehrheitsfähig ist
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert die heute vorgestellten Pläne der SPD, mit denen die Sperrminorität bei der Richterwahl de facto abgeschafft sowie… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): SPD-Pläne zur Richterwahl sind Angriff auf die Demokratie
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Zensur des Liedes von Udo Lindenberg durch das Humboldt Forum: „Die Entscheidung des Humboldt Forums, das… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Zensur des Kultsongs „Sonderzug nach Pankow“ ist albern – und doch bedenklich
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Aussage des Finanzsenators, über die landeseigenen Unternehmen neue Schulden aufnehmen zu wollen: „Als Regierungspartei… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegners Haushaltspolitik ist noch unseriöser als die seiner Vorgänger
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert Meldungen, denen zufolge die TVO wegen der angespannten Haushaltslage aus dem Verkehrsplan gestrichen werden könnte: „Die TVO ist… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): TVO darf nicht dem Sparzwang zum Opfer fallen
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, sagt zum heutigen Beschluss der Ministerpräsidenten, den Rundfunkbeitrag einzufrieren und ARD und ZDF zu Reformen und Einsparungen zu verpflichten:… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Ohne AfD stünde der Rundfunkbeitrag längst bei 20 Euro
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, sagt zur jetzt getroffenen Einigung über die Radspur in der Kantstraße: „Die Idee, Rad- und Parkspur zu tauschen, macht… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Radspur in der Kantstraße abschaffen, zumindest auch für Busse öffnen
Die AfD-Hauptstadtfraktion wird in die nächste Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses einen Antrag einbringen, demzufolge die Verkehrsverwaltung gegenüber dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf die Beseitigung des „Pop-up-Radwegs“ in der… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Wer Pop-up sagt, muss auch Pop-down sagen!
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Verschiebung der Koalitionsgespräche zum Haushalt auf Ende November: „Offensichtlich liegen die Vorstellungen von CDU… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegner muss jetzt endlich Führung zeigen
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