Mit dem Versuch, eine Straße vor dem Bundesverkehrsministerium aufzureißen, haben Mitglieder der so genannten ‚letzten Generation‘ den Straftatbestand des § 305 II StGB (Versuchte Zerstörung… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): „Letzte Generation“ wird immer extremistischer
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zu den gewalttätigen Übergriffen auf Feuerwehrfahrzeuge in der Silvesternacht: „Die erneute Angriffe auf Rettungskräfte sind inakzeptabel. Leider… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Angriffe auf Rettungskräfte sind inakzeptabel, aber kein Grund für Feuerwerksverbot
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, zieht Bilanz nach einem Jahr Giffey-Senat: Ein Jahr nach dem Amtsantritt von Franziska Giffey steht Berlin vor einem… Weiterlesen »Ein Jahr Giffey: Rückwärts immer, vorwärts nimmer
AfD, CDU und FDP haben für kommenden Dienstag, den 20. Dezember, eine Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im AGH durchgesetzt, auf der der AfD-Besprechungspunkt „Aktuelle Situation der… Weiterlesen »Hansel (AfD): Gemeinsame Oppositionsinitiative im Interesse kranker Kinder
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zur Einigung des Senats auf eine Reform des Rettungsdienstes: „Die jetzt beschlossenen Schritte wären schon seit Monaten möglich… Weiterlesen »Woldeit (AfD) zur Rettungsdienst-Reform: Zu spät und zu wenig
Zur den immer neuen Erkenntnissen rund um das geplante und jetzt gestrichene „Digitale Medienhaus“ des RBB sagt der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser: „Die… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Immer noch kein Kurswechsel beim RBB
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, sagt zu den Senatsplänen zur Schaffung von 10.000 weiteren Unterbringungsplätzen für Flüchtlinge: „2015 dürfe sich nie wiederholen, hieß es nach der… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Flüchtlingsströme endlich gleichmäßig verteilen und wirksam kontrollieren!
Zu den Planungen für zwei „schwul-lesbische“ Kitas sagt der familienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor: „Frühsexualisierung und die Zurschaustellung persönlicher sexueller Präferenzen haben in einer… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Kitas haben weder heterosexuell noch schwul-lesbisch zu sein
Der Justizexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert die erneute Entweichung eines Strafgefangenen aus dem „offenen Vollzug“: „Die Tage der offenen Tür in Berlins Haftanstalten gehen… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Tage der Offenen Tür in Berlins Gefängnissen gehen weiter
Zum Vortragsverbot für die HU-Biologin Marie-Luise Vollbrecht an ihrer eigenen Universität erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Abgeordnetenhausfraktion, Martin Trefzer: „Wieder einmal ist eine deutsche Universität… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Cancel Culture endlich entschlossen entgegentreten
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