Der klimapolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank-Christian Hansel, kommentiert die Entscheidung der Berliner Grünen, den Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ ideell und logistisch zu unterstützen: „Vor nicht… Weiterlesen »Hansel (AfD): Grüne zeigen mit Unterstützung des Klima-Volksentscheids ihr wahres, totalitäres Gesicht
Heute hat sich die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus nach der Wiederholungswahl neu konstituiert und ihren Fraktionsvorstand gewählt. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker wurde mit 94… Weiterlesen »Neuer Vorstand gewählt
Der Justizexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert die vorzeitige Haftentlassung des Clanmitglieds Muhamed Remmo: „Die Entlassung von Muhamed Remmo nach nur eineinhalb von sieben Jahren… Weiterlesen »Vorzeitige Entlassung von Remmo zeigt unglaublichen Kuschelkurs gegenüber Schwerkriminellen
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die heute von den Gewerbetreibenden der Friedrichstraße vorgelegte Auswertung von Mobilitätsdaten: „Die Zahlen der Gewerbetreibenden belegen eindeutig den… Weiterlesen »Brinker (AfD): Senat zerstört aktiv die Attraktivität der Friedrichstraße
Zur Anweisung der Senats-Finanzverwaltung, derzufolge Beschäftigte des Landes Berlin in eMail-Signaturen ihre gewünschten „Pronomen“ angeben sollen, sagt die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker: „Es ist… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Kein Gender-Bekenntniszwang!
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zur Ablehnung der Verfassungsbeschwerde des Landes Berlin gegen ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts gegen das Kopftuchverbot an Schulen:… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Senat muss Neutralitätsgesetz rechtssicher machen
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zu der jetzt angekündigten erneuten Sperrung der Friedrichstraße für den Autoverkehr: „Wenn der unselige und rechtswidrige ‚Verkehrsversuch‘… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Jarasch zeigt ihr wahres Gesicht als knallharte Ideologin
Der erinnerungspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, kommentiert den Vorschlag des Senats, Frank Ebert zum neuen Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur zu nominieren: „Frank Ebert… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Frank Ebert ist die richtige Wahl als SED-Beauftragter
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zur Warnung des Landesrechnungshofes vor einem finanziellen Kollaps Berlins: „Zwei Tage, nachdem der Finanzsenator sich… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Warnung des Rechnungshofs bestätigt AfD-Positionen
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert das Urteil des Verwaltungsgerichts, demzufolge die Ausbildung für Quereinsteiger in Berlin keine Rechtsgrundlage hat: „Das Urteil offenbart eine… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Urteil offenbart unfassbare Stümperei der Bildungsverwaltung
