Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert den Eilbeschluss des Bundes-Verwaltungsgerichts zu Gunsten des Magazins „Compact“: „Der Beschluss des Gerichts ist ein Sieg für… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): BVerwG-Entscheid ist ein Sieg für die Pressefreiheit / Faeser muss umgehend zurücktreten
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, kommentiert die Senatspläne für Messerverbotszonen in Berlin: „Ganz Berlin ist bereits eine Zone, in der das Bedrohen mit Messern… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Messerverbotszonen sind alberne Symbolpolitik
Der kulturpolitische Srecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert den SPIEGEL-Bericht zu den explodierenden Kosten und Bauzeiten beim Pergamonmuseum: „Die Sanierung und Erweiterung des Pergamonmuseums ist… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Pergamonmuseum wird zum BER der Kulturlandschaft
In einem Interview hat Sozialsenatorin Kiziltepe ihre Absicht bekräftigt, ein neues landeseigenes Unternehmen zu gründen, das Immobilien aufkaufen, umbauen und günstig als Wohnungen für Flüchtlinge… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Kiziltepes durchsichtiger Versuch, die Schuldenbremse zu umgehen
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion hat in einem Interview ein Sonderbaurecht gefordert, mit dem der Bau von Wohnungen für Berliner beschleunigt werden soll. Der Bauexperte der… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Stettners Dreistigkeit beim Ideenklau ist atemberaubend
Der Bauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert den Plan der Grünen, in Berlin eine „Lizenz zum Vermieten“ einzuführen: „Nachdem ‚Deutsche Wohnen & Co. enteignen‘ nicht… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Grüne „Vermieterlizenz“ ist Enteignung auf anderem Wege
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, sagt zum 100-jährigen Jubiläum der Berliner S-Bahn: „100 Jahre nach ihrer ersten Fahrt (die eigentlich bereits 121 Jahre her… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zum Jubiläum: Berliner S-Bahn ist beeindruckendes Zeugnis des Weitblicks ihrer Erbauer
Nach einem Bericht der „B. Z.“ erwägt Berlins Finanzverwaltung, die Kosten für Unterbringung und Versorgung von Migranten in Berlin, die sich auf rund eine Milliarde… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Notfallkredite zur Finanzierung der Migrationskrise wären verfassungswidrig
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, sagt zur Entscheidung der BVG, in Bussen ab September keine Fahrscheine mehr gegen Barzahlung zu verkaufen: „Mit der Abschaffung… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Barzahlung in Bussen muss möglich bleiben!
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, sagt zur Forderung der Linksfraktion, Flüchtlingskinder sollten verstärkt in regulären Schulen unterrichtet werden: „Es ist gerade mal drei Tage… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Schulen nicht durch Flüchtlingskinder noch mehr überlasten