Die AfD-Hauptstadtfraktion hat heute einen Antrag zur Abberufung des Abgeordneten Ferat Koçak aus dem Präsidium des Abgeordnetenhauses zur Mitzeichnung an alle Parlamentarier versandt. Koçak hatte… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): AfD-Fraktion strebt Abberufung von Ferat Koçak aus dem Parlamentspräsidium an
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zu Berichten über das Abschlussvotum der Enteignungskommission: „Das Votum der Kommission ist ein katastrophales Signal für den… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Votum der Enteignungskommission ist katastrophales Signal für Wohnungsmarkt in Berlin
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum Anschlag auf das Bürgerbüro der Abgeordneten Kühnemann-Grunow: „Gewalt in der politischen Auseinandersetzung ist inakzeptabel und verachtenswert.… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Gewalt in der politischen Auseinandersetzung ist verachtenswert
Laut Senats-Verkehrsverwaltung betrifft der Stopp für Radwege sämtliche noch nicht in Betrieb genommenen Anlagen, weshalb der Bezirk Reinickendorf den bereits fertigen Radweg in der Ollenhauerstraße… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD)zum Radweg-Chaos: In der Verkehrsverwaltung weiß eine Hand nicht, was die andere tut
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert die Wahl von Ulrike Demmer zur neuen RBB-Intendantin: „Drei von ursprünglich vier Bewerbern ziehen die Notbremse, der Verwaltungsratsvorsitzende… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD) kommentiert die Wahl von Ulrike Demmer zur neuen RBB-Intendantin
Der familienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die Intervention des Senats beim seit Wochen in der Diskussion stehenden Kindernotdienst: „Die AfD ist eine Familienpartei.… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Senat hat katastrophale Situation beim Kindernotdienst durch Nichtstun verschuldet
In der heutigen aktuellen Viertelstunde des Verkehrsausschusses fragte der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, nach dem Baufortschritt an der Sperrung Kaiserdamm/Suarezstraße. Hinsichtlich der Länge der… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): AfD-Anfrage sorgt für Entlastung der Anwohner der Kaiserdamm-Umfahrung
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Aussagen des CDU-Fraktionschefs zu Unternehmensenteignungen: „Berliner, die dachten, mit der Wahl der CDU könnten sie der… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Stettners Enteignungsphantasien sind ein Treppenwitz
Der Rechtsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert das jüngste Landgerichtsurteil, das Klebeaktionen der sogenannten „letzten Generation“ nicht als Nötigung einstuft: „Das Urteil des Landgerichts ist… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Landgerichtsurteil zu Klimaklebern ist maximal weltfremd
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum 52-Punkte-Plan des Senats: „Bemerkenswert an den vollmundigen Ankündigungen, die der schwarzrote Senat als Ergebnis seiner Klausur… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum 52-Punkte-Plan des Senats: Über den Wolken
