Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, sagt zur jetzt getroffenen Einigung über die Radspur in der Kantstraße: „Die Idee, Rad- und Parkspur zu tauschen, macht… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Radspur in der Kantstraße abschaffen, zumindest auch für Busse öffnen
Die AfD-Hauptstadtfraktion wird in die nächste Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses einen Antrag einbringen, demzufolge die Verkehrsverwaltung gegenüber dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf die Beseitigung des „Pop-up-Radwegs“ in der… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Wer Pop-up sagt, muss auch Pop-down sagen!
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Verschiebung der Koalitionsgespräche zum Haushalt auf Ende November: „Offensichtlich liegen die Vorstellungen von CDU… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegner muss jetzt endlich Führung zeigen
Zur versuchten Besetzung der FU Berlin durch einen anti-israelischen Mob erklärt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer (MdA): „Die Androhung der Besetzer, universitäre Infrastruktur… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Eskalationsspirale dreht sich weiter: Kein Raum für antisemitische Hetze an der FU
In einem Änderungsantrag zur morgigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses fordert die AfD-Hauptstadtfraktion, die staatliche Finanzierung der so genannten „Stadtteilmütter“ schnellstmöglich einzustellen. Der familienpolitische Sprecher der Fraktion,… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Sozialarbeit gehört in die Hände von Profis
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum heute erschienenen Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler: „Das neue Schwarzbuch offeriert wieder einen bunten… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Auch unkontrollierte Masseneinwanderung ist Steuerverschwendung!
Der jugendpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, betont die zentrale Bedeutung von Tagesmüttern und -vätern in der aktuellen Diskussion um die Betreuung von Kindern: „Vor… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Berlin braucht mehr Tagesmütter, nicht weniger!
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zu den Ausschreitungen der letzten Nacht in Kreuzberg: „Erneut ziehen Straßenterroristen randalierend durch die Stadt, greifen Polizisten… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Wie lange wollen Polizeiführung und Senat dem gewalttätigen Mob noch zusehen?
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert das Schweigen der Berliner Kulturinstitutionen zu den Angriffen auf Kultursenator Joe Chialo: „Von allen Berliner Theatern und… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Das Schweigen der Heuchler ist beschämend
Der jugend- und familienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, sagt zum drohenden Kitastreik: „Die seit Monaten andauernden Warnstreiks belasten die Berliner Familien massiv. Wir begrüßen… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD) zum drohenden Kitastreik: Deeskalation ist das Gebot der Stunde