Einem Medienbericht zufolge hat nach der Vergabekammer nun auch das Kammergericht die Ausschreibung für die Sanierung des Schlangenbader Tunnels sowie die daran anschließende Auftragsvergabe für… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zum Schlangenbader Tunnel: Urteil des Kammergerichts ist ein Armutszeugnis für die Verwaltung
Heute soll im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Abgeordnetenhauses mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Linken die Einführung eines „Ausbildungsförderungsfonds“ beschlossen werden,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Ausbildungsplatzabgabe ist weiterer Sargnagel für Berlins Wirtschaft
Der Fachsprecher für Kultur der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die erneute Debatte um den Verbleibt der „Nofretete“-Büste: „Die mit ermüdender Regelmäßigkeit aufkommenden Debatten über den… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Nofretete bleibt Berlinerin
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, hat heute gemeinsam mit seinem Treptow-Köpenicker Kollegen Alexander Bertram, eine Protestaktion der AfD-Fraktion gegen den Dauerstau zwischen dem Ende… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Im Sinne der Autofahrer – Elsenbrücke muss termingerecht freigegeben werden
Zum Tod des S-Bahn-Geschäftsführers Peter Buchner sagt die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker: „Peter Buchner war ein in jeder Hinsicht außergewöhnlicher, kluger und integrer… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Peter Buchner hinterlässt eine riesige Lücke
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die bislang bekannten Informationen zur vom ehemaligen Kultursenator Chialo anscheinend auf Druck der CDU-Fraktion vorgenommenen… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Affaire Chialo / Goiny muss durch einen Untersuchungsausschuss aufgeklärt werden
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert Pressemeldungen, denen zufolge die Festnahme eines terrorverdächtigen Syrers am Wochenende auf Hinweisen eines ausländischen Geheimdienstes beruhte: „Man kann… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Geheimdienste sollten sich auf echte Gefährder konzentrieren, nicht auf Regierungskritiker
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die Feststellung von Bundeskanzler Merz, es gebe keinen Grund mehr, Syrern, die vor den Assad-Regime geflüchtet sind, Asyl… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Wo Merz Recht hat, hat er Recht
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die Festnahme eines Syrers, der der Vorbereitung eines Terroranschlags verdächtigt wird: „Es ist bezeichnend, dass auch diese Festnahme… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Wegducken der Innensenatorin ist bedenklich
Der Wirtschaftsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank-Christian Hansel, kommentiert die vom Regierenden Bürgermeister geäußerte Absicht, die Weltausstellung EXPO2035 in Berlin stattfinden zu lassen: „Eine Expo kann für… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Expo 2035 in Berlin muss technologieoffen sein